EU-Grenzschützer im Kriseneinsatz – Frontex könnte binnen fünf Tagen vor Ort sein

Wegen der dramatischen Lage an der Grenze zur Türkei hat Griechenland umgehende Unterstützung durch die EU-Grenzschutzbehörde Frontex beantragt. Ein entsprechendes Ersuchen Athens ging am Sonntag am Sitz der Behörde in Warschau ein. Für solche Fälle hat Frontex einen Reservepool von bis zu 1500 Grenzschützern, die von den Mitgliedstaaten gestellt werden. Sie sollen binnen fünf Tagen vor Ort sein.

Soforteinsätze sind laut Frontex für EU-Länder vorgesehen, die an ihrer Außengrenze unter „außergewöhnlichem Druck“, stehen. Dies gelte „insbesondere im Zusammenhang mit einer großen Zahl von Nicht-EU-Bürgern, die versuchen, illegal in das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaates einzureisen“.

Türkei hat Grenzen geöffnet

Die Türkei hält seit dem Wochenende Flüchtlinge nicht mehr davon ab, von ihrem Territorium aus in die EU zu gelangen. Griechische Sicherheitskräfte hinderten am Wochenende Athen zufolge tausende Migranten daran, über die Grenze zu kommen.

Nach dem griechischen Antrag hat die Frontex-Führung zwei Tage Zeit, um zu entscheiden, ob sie den Soforteinsatz startet. „Wir prüfen, wie wir Griechenland in kürzester Zeit am besten unterstützen können“, erklärte die Behörde dazu am Montag.

Bekommt der Einsatz grünes Licht, werden binnen drei Tagen ein Einsatzplan aufgestellt und die Mitgliedstaaten um die Bereitstellung von Grenzschützern gebeten. Deutschland würde nach dem Frontex-Verteilungsschlüssel 15 Prozent der benötigten Beamten stellen.

Die Beamten sollen bei einem Soforteinsatz „innerhalb von fünf Tagen entsandt werden“, erklärt Frontex. Zu ihnen zählen auch Experten für Urkundenfälschung und Pässe sowie zur Registrierung von Flüchtlingen. Einsatzmaterial wie Fahrzeuge oder auch Schiffe sowie Überwachungstechnik soll binnen zehn Tagen vor Ort sein.

Frontex steht unter griechischem Kommando

Die Frontex-Beamten würden dann grundsätzlich unter dem Kommando Griechenlands stehen. Sie werden „unter den Anweisungen und in Anwesenheit von Grenzschutzbeamten des um Hilfe ersuchenden Mitgliedstaats“ eingesetzt, erklärt die Behörde. Ein Koordinierungsbeamter von Frontex überwacht die korrekte Umsetzung des Einsatzplanes, der auch die Bedingungen für den Einsatz von Waffengewalt regelt.

Erleichtert wird die Stationierung, weil schon seit Jahren Frontex-Beamte in Griechenland vor Ort sind. Fast 600 Beamte sind dabei laut der Behörde innerhalb des Einsatzes „Poseidon“ tätig und helfen bei der Grenzüberwachung. Das Mandat erstreckt sich auf die Landgrenze zur Türkei und die griechischen Inseln. (afp/so)