Ex-FBI-Interimschef: Rosenstein dachte über Trumps Absetzung durch Kabinett nach

Der stellvertretende US-Justizminister Rod Rosenstein hat 2017 nach Aussage des damaligen FBI-Interimschefs Andrew McCabe über eine Absetzung von Präsident Donald Trump durch dessen Kabinett nachgedacht. Rosenstein habe nach der Entlassung von FBI-Chef James Comey mit ihm überlegt, „wieviele andere Kabinettsmitglieder solch ein Vorgehen unterstützen“ würden, sagte McCabe in einem Interview mit der CBS-Sendung „60 Minutes“, von dem vor der Ausstrahlung am Sonntag vorab Auszüge gezeigt wurden.

In dem Gespräch sei es darum gegangen, „die möglichen Stimmen“ gegen Trump zu zählen für eine Absetzung des Präsidenten auf Grundlage des 25. Zusatzartikels der US-Verfassung, schilderte McCabe. Dieser Artikel regelt die Nachfolge eines US-Präsidenten im Falle seines Todes, seines Rücktritts, seiner Amtsenthebung oder wegen Unfähigkeit.

Demnach kann das Staatsoberhaupt auf Betreiben seines Kabinetts abgesetzt werden, wenn er „unfähig“ ist, „die Pflichten und Vollmachten seines Amtes auszuüben“. Kriterien für diese „Unfähigkeit“ sind nicht definiert, gemeint sind generell physische oder mentale Beeinträchtigungen.

McCabe sagte in dem CBS-Interview, er könne sich nicht daran erinnern, wie die Sprache auf den 25. Zusatzartikel gekommen sei. Dies sei nur eines von vielen Themen in „einer breitgefächerten Unterhaltung“ mit Rosenstein gewesen.

Auf die Frage, ob Rosenstein den Präsidenten auf die ein oder andere Weise habe los werden wollen, sagte McCabe in dem Interview: „Ich kann das nicht bestätigen.“ Rosenstein sei „auf jeden Fall sehr besorgt über den Präsidenten, über seine Fähigkeit und sein Ziel zu diesem Zeitpunkt“ gewesen. Trump hatte Comey im Mai 2017 völlig überraschend entlassen. Hintergrund waren die Ermittlungen zu Russland-Kontakten von Trumps Wahlkampfteam.

Im September hatten die „New York Times“ und die „Washington Post“ berichtet, Rosenstein habe 2017 vorgeschlagen, Trump heimlich abzuhören sowie ihn gegebenenfalls für amtsunfähig erklären und aus dem Amt entfernen zu lassen. Rosenstein dementierte die Berichte damals umgehend.

Rosenstein steht laut Medienberichten von Anfang Januar kurz vor der Ablösung. McCabe selbst war im März von Trump gefeuert worden. Der US-Präsident warf ihm Unaufrichtigkeit vor beim Umgang des FBI mit den Ermittlungen gegen Trumps Gegenkandidatin bei der Präsidentschaftswahl 2016, Hillary Clinton.  (afp)