FBI-Direktor: Alle 10 Stunden wird eine neue China-bezogene Untersuchung eröffnet

Das US-Bundeskriminalamt (Federal Bureau of Investigation, FBI) eröffnet etwa alle zehn Stunden einen neuen Spionageabwehrfall im Zusammenhang mit China. Peking verfolgt eine expansive Kampagne, um amerikanisches geistiges Eigentum zu stehlen und politische Entscheidungsträger zu beeinflussen, sagte FBI-Direktor Christopher Wray in einer Rede am 7. Juli.

Wray warnte, dass Pekings Spionage- und Wirtschaftsspionageoperationen die „größte langfristige Bedrohung“ für die wirtschaftliche und nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten darstellen.

Der Diebstahl geistigen Eigentums ist massiv

Der Diebstahl US-amerikanischer Technologie und Geschäftsgeheimnisse hat ein Ausmaß, „das so massiv ist, dass es einen der größten Vermögenstransfers in der Geschichte der Menschheit darstellt“, sagte er in einer Rede vor dem in Washington ansässigen Hudson Institute.

Seine Bemerkungen kommen zu dem Zeitpunkt, an dem die Trump-Administration ihre Handlungen und Rhetorik gegen das chinesische Regime in einer Reihe von Fragen verstärkt – von der Vertuschung des Virusausbruchs über die Verschärfung des Zugriffs auf Hongkong bis hin zu nationalen Sicherheitsrisiken, welche von chinesischen Telekommunikationsunternehmen ausgehen.

Der nationale Sicherheitsberater des Weißen Hauses, Robert O’Brien, warnte kürzlich davor, dass die Vereinigten Staaten sich gegen die schädlichen Aktivitäten Pekings wehren werden. Es wird erwartet, dass Außenminister Mike Pompeo und Generalstaatsanwalt William Barr in den kommenden Wochen ähnliche Themen ansprechen werden.

In einer der ausführlichsten Reden eines US-Beamten über die von der Kommunistischen Partei Chinas (KPC) ausgehenden Bedrohungen erläuterte der FBI-Direktor die „breite, vielfältige Kampagne“ des Regimes, amerikanisches geistiges Eigentum zu stehlen und ungebührlichen Einfluss auf US-Beamte auf allen Regierungsebenen auszuüben.

China unternimmt eine ganze Reihe staatlicher Anstrengungen, um mit allen erforderlichen Mitteln die einzige Supermacht der Welt zu werden“, sagte Wray.

„Es kann diese Kampagne mit autoritärer Effizienz durchführen“, fügte er hinzu.

Sie sind berechnend, sie sind hartnäckig, sie sind geduldig und sie unterliegen nicht den rechtschaffenen Bedingungen einer offenen demokratischen Gesellschaft oder der Rechtsstaatlichkeit.“

1.300-prozentigen Anstieg der Fälle von Wirtschaftsspionage in den letzten zehn Jahren

Die Kampagne setzt eine breite Palette von Techniken ein – von Cyber-Hacking über die Übernahme ausländischer Unternehmen bis hin zu physischen Diebstahl – und bezieht eine ganze Reihe von Akteuren ein. Darunter sind Geheimdienste, Privatfirmen, graduierte Studenten und Forscher, sagte der FBI-Direktor.

Die ins Visier genommenen US-Unternehmen reichen von Fortune-100-Unternehmen bis hin zu Start-ups in einer Vielzahl von Branchen, von der Luftfahrt bis zur Landwirtschaft.

US-Pharmaunternehmen und Forschungsinstitute seien während der Pandemie besonders ins Visier genommen worden, bemerkte Wray. Er sagte, es sei „nicht ungewöhnlich“, dass das FBI Cyber-Einbrüche bis nach China zurückverfolge, nachdem ein Unternehmen oder eine Forschungseinrichtung eine Ankündigung über vielversprechende COVID-19-Forschung gemacht habe – „manchmal schon am nächsten Tag“.

Wray sagte, dass beinahe die Hälfte der fast 5.000 Untersuchungen zur Spionageabwehr des FBI im ganzen Land mit China in Verbindung stehen. Er fügte hinzu, dass es in den letzten zehn Jahren einen etwa 1.300-prozentigen Anstieg der Fälle von Wirtschaftsspionage im Zusammenhang mit dem Regime gegeben habe.

Transfer von sensibler amerikanischer Technologie

In den letzten Monaten sind die Bundesbehörden hart gegen Akademiker vorgegangen, die angeblich ihre Verbindungen zu staatlich geförderten chinesischen Rekrutierungsprogrammen wie dem „Plan der Tausend Talente“ („Thousand Talents Plan“) verheimlicht haben. Der „Plan“ verfolgt eine Politik, welche laut Wray den Transfer von sensibler amerikanischer Technologie und Know-how nach China erleichtert.

Der ehemalige Vorsitzende des Fachbereichs Chemie der Harvard-Universität, Charles Lieber, wurde im Juni unter dem Vorwurf angeklagt, falsche Angaben zur Finanzierung gemacht zu haben, die er aus China erhalten hatte. Die Ankläger behaupten, Lieber habe über die jahrelange Teilnahme am „Plan der tausend Talente“ gelogen, während er an sensibler US-Forschung arbeitete.

Die Bemühungen des Regimes, persönliche Daten zu stehlen, haben auch die einfachen Amerikaner beeinträchtigt, sagte Wray. So wurden beispielsweise im Februar vier Mitglieder des chinesischen Militärs angeklagt, die US-Kreditauskunft „Equifax“ gehackt zu haben. Der Hack – einer der größten in den Aufzeichnungen – legte die sensiblen persönlichen Daten von 145 Millionen Amerikanern offen. Das sind mehr als 40 Prozent der US-Bevölkerung.

Der Direktor sagte, dass Cyberangriffe, die auf persönliche Informationen abzielen, in die Entwicklung von Instrumenten künstlicher Intelligenz und Geheimdienstoperationen des Regimes einflossen. Er fügte hinzu:

Wenn Sie ein amerikanischer Erwachsener sind, ist es sehr wahrscheinlich, dass China Ihre persönlichen Daten gestohlen hat.“

„Hochkomplizierte“ Kampagne zur Beeinflussung von US-Beamten

Wray sagte, die KPC versuche, sich in einer „hochkomplizierten“ Kampagne zu engagieren, um US-Beamte auf jeder Regierungsebene zu beeinflussen. Sie sollen dazu bewegt werden, politische Positionen einzunehmen, welche mit denen des Regimes übereinstimmen, wie zum Beispiel in Bezug auf Taiwan, Hongkong und Pekings Umgang mit der Pandemie.

Zu ihren Methoden gehörten chinesische Diplomaten, die direkten Druck ausübten, wirtschaftliche Drohungen, indirekte und verdeckte Mittel. Darunter sind auch Erpressung und der Einsatz von Mittelsmännern.

Anfang dieses Jahres versuchte ein chinesischer Konsulatsbeamter, einen Senator des Bundesstaates Wisconsin davon zu überzeugen, eine Resolution einzubringen, in der die Bemühungen des Regimes zur Eindämmung der Pandemie begrüßt werden.

Das Vorgehen ging nach hinten los, nachdem der Senator, verärgert über den Einflussversuch, stattdessen eine Resolution einführte, in der die Vertuschung des Ausbruchs durch die KPC und die Desinformationskampagne Pekings verurteilt wurde.

Warnung vor Einflussnahme bei Personen, die US-Beamten nahe stehen

Der Direktor warnte davor, dass das Regime dann, wenn die direkten Einflussversuche nicht funktionieren, versuchen werde, Personen, die Beamten nahe stehen, zu kooptieren, um Druck auf den anvisierten politischen Entscheidungsträger auszuüben. Das könnten auch politische Geldgeber oder Geschäftsleute sein.

China wird unermüdlich daran arbeiten, die Menschen zu identifizieren, die diesem Beamten am nächsten stehen – die Menschen, denen der Beamte am meisten vertraut“, sagte Wray.

„Die kooptierten Mittelsmänner können dann dem Beamten ins Ohr flüstern und versuchen, die Reisepläne des Beamten oder öffentliche Positionen zur chinesischen Politik zu beeinflussen“, fügte er hinzu.

„Diese Mittelsmänner sagen dem amerikanischen Beamten natürlich nicht, dass sie Schachfiguren der Kommunistischen Partei Chinas sind – und schlimmer noch, einige dieser Mittelsmänner merken vielleicht nicht einmal, dass sie als Schachfiguren benutzt werden, weil auch sie getäuscht wurden“, so der FBI-Direktor.

(Mit Material von Epoch Times USA/sza)

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