FPÖ-Wähler unerschüttert: Feiert Ex-Vizekanzler Strache sein Comeback im EU-Parlament?

Anders als in Deutschland konnten österreichische Wähler am vergangenen Sonntag bei der EU-Wahl nicht nur eine Partei, sondern auch auch einen bestimmten Kandidaten wählen. Man spricht von sogenannten Vorzugsstimmen.

32.506 dieser Stimmen hätte der ehemalige Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) gebraucht, um sich mit den Vorzugsstimmen ein Mandat im Europaparlament zu sichern. Letztlich landete er auf den letzten Listenplatz mit 44.750 Vorzugsstimmen, so „Der Standard“.

FPÖ-Spitzenkandidat Harald Vilimsky erhielt über 58.000 Stimmen. Da die FPÖ mit ihrem Wahlergebnis von 17,2 Prozent drei Mandate zu vergeben hat, hat Strache einen Anspruch auf sein Mandat. Doch tritt er es auch an?

Verschiedene Medien, darunter „OE24“  meldeten, dass Strache bereits am Montag in Facebook seine Bereitschaft für die Mandatsannahme erklärt, den Post später aber wieder gelöscht habe.

Wenn es nach der FPÖ geht, soll der ehemalige Parteivorsitzende auf das Mandat verzichten. „Wenn er nichts tut, ist er Mitglied des Europaparlaments“, hieß es bei der Bundeswahlbehörde in Wien laut „RT-Deutsch“. In diesem Fall  bekäme Strache laut „OE24“   ein monatliches Einkommen von gut 17.000 Euro, inklusive Büropauschale und Sitzungsgeldern . Das wären lediglich 2.000 Euro weniger als sein Verdienst als Vizekanzler.

Strache punktet mit Erklärung zum Ibiza-Video

Am 17. Mai hatten „Spiegel“ und „Süddeutsche Zeitung“ das sogenannte  Ibiza-Video veröffentlicht. Einen Tag später war Strache von seinen Ämtern als Vizekanzler und FPÖ-Parteivorsitzender zurückgetreten. Sämtliche FPÖ-Minister legten ihre Ämter nieder. Und trotzdem konnte sich Strache durchsetzen.

In einer Erklärung auf Facebook hatte der Ex-Vizekanzler zum Ibiza-Video Stellung bezogen. Er sagte, dass das Video gesetzwidrig sei. Es sei im Geheimen und unter Mitwirkung von Lockvögeln entstanden. Es fehle der entsprechende Kontext, in dem die Äußerungen gefallen seien, so Strache. Die Gedankenspiele wären frei und weder verwerflich, noch illegal.

Gleichzeitig teilte der Politiker mit, dass er sich für sein Verhalten, seine Aussagen und seinen Auftritt in dieser privaten Urlaubssituation schämen würde.

(sua)