Menschenrechtsverbrechen: Großbritannien verhängt Sanktionen gegen Russen, Saudiaraber und Nordkoreaner

Großbritannien hat Sanktionen gegen insgesamt 49 Einzelpersonen und Organisationen aus Russland, Saudi-Arabien und Nordkorea verkündet, die Menschenrechtsverstöße begangen haben sollen. Außenminister Dominic Raab informierte die Abgeordneten des Unterhauses in London am Montag über die Strafmaßnahmen, die unter anderem Einreisebeschränkungen und das Einfrieren von Vermögen im Vereinigten Königreich vorsehen. Russland drohte umgehend mit Vergeltung. Die USA befürworteten das britische Vorgehen.

Es ist das erste Mal, dass Großbritannien bei Sanktionen aufgrund von Menschenrechtsverletzungen einen Alleingang unternimmt. In der Vergangenheit hatte sich das Land stets den Sanktionsbeschlüssen der EU und der UNO angeschlossen.

„Diese Sanktionen sind ein juristisches Instrument – sie erlauben uns, Täter gezielt ins Visier zu nehmen, ohne dass die allgemeine Bevölkerung eines Landes davon betroffen ist“, erklärte Raab.

Pompeo: „Initiative markiert neue Ära der britischen Sanktionspolitik und der Kooperation zwischen beiden Demokratien“

Mit den neuen Strafmaßnahmen sende Großbritannien „ein klares Signal an jene, an deren Händen Blut klebt, an die Verbrecher und Despoten, an die Handlanger von Diktatoren“: Sie alle könnten künftig nicht mehr Immobilien in Großbritannien kaufen, ihre Weihnachtseinkäufe in London machen oder „schmutziges Geld durch britische Banken oder andere Finanzinstitute schleusen“, betonte der Außenminister.

Die USA äußerten sich erfreut über die Initiative Londons. Diese markiere den Beginn „einer neuen Ära der britischen Sanktionspolitik und der Kooperation zwischen unseren beiden Demokratien“, erklärte US-Außenminister Mike Pompeo.

Ermordungsfälle vom Juristen Magnizki und Journalisten Jamal Khashoggi sollen Hintergrund für Sanktionen sein

Hintergrund der Strafmaßnahmen sind dem britischen Außenministerium zufolge der Tod des regierungskritischen russischen Juristen Sergej Magnizki sowie die Ermordung des saudiarabischen Journalisten Jamal Khashoggi. Zu den bekanntesten Sanktionierten zählt der frühere Berater des saudiarabischen Kronprinzen Mohammed bin Salman, Saud al-Kahtani, der die Ermordung Khashoggis angeordnet haben soll.

Die Opposition begrüßte die Sanktionen. Großbritannien sei bislang eine „Oase“ für jene gewesen, die sich der Korruption, Folter oder des Mordes schuldig gemacht hätten, erklärte die Sprecherin der Labour-Partei für Auswärtiges, Lisa Nandy.

Moskau kritisierte die Sanktionsankündigungen

Moskau kritisierte die Sanktionsankündigungen hingegen scharf. „Die russische Seite behält sich das Recht vor, Vergeltungsmaßnahmen im Zusammenhang mit der feindseligen Entscheidung Großbritanniens zu ergreifen“, teilte die russische Botschaft in London mit.

Der wegen Steuerbetrugsvorwürfen inhaftierte Wirtschaftsprüfer Magnizki war 2009 in einem russischen Gefängnis zu Tode gekommen. Nach offiziellen Angaben starb der 37-Jährige an Herzversagen – eine Darstellung, die Kritiker allerdings bezweifeln. Laut Magnizkis Arbeitgeber, einer westlichen Investment-Firma, wurde der Jurist in der Untersuchungshaft misshandelt. In den USA ist ein Gesetz nach Magnizki benannt, auf dessen Grundlage bereits Sanktionen gegen Russland wegen Menschenrechtsverstößen verhängt wurden.

Im Mordfall Khashoggi begann vergangene Woche in Abwesenheit der Angeklagten der Prozess in Istanbul. Der regierungskritische Journalist war im Oktober 2018 im saudiarabischen Konsulat in Istanbul von einem von Riad entsandten 15-köpfigen Kommando ermordet worden. Unter internationalem Druck gab Riad nach wochenlangen Dementis schließlich zu, Khashoggi sei „bei einem missglückten Einsatz zu seiner Festnahme“ getötet worden. Unter den in Istanbul Angeklagten ist neben al-Kahtani noch ein weiterer Funktionär des saudiarabischen Königshauses. (afp)

Eine Buchempfehlung vom Verlag der Epoch Times

Wer hat die Weltherrschaft? Wir leben in einer Zeit des Umbruchs. Immer klarer wird, dass die Geschichte der Menschheit nicht so ablief, wie sie heutzutage gelehrt wird. Das Buch „Wie der Teufel die Welt beherrscht“ gibt die lange gesuchten Antworten. Das sozialistische System in Osteuropa war voll und ganz ein Produkt der Sowjetunion. Als die Sowjetunion nur ein wenig locker ließ, begann der Sozialismus in Osteuropa sofort zu verschwinden.

Das Paradebeispiel ist der Fall der Berliner Mauer. Am 6. Oktober 1989 hielten viele Städte in Ostdeutschland massive Proteste und Märsche ab und stießen mit der Polizei zusammen. Zu der Zeit war gerade Gorbatschow zu Besuch in Berlin und erklärte dem Generalsekretär der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, Erich Honecker: „Der einzige Ausweg besteht darin, die Chance zu ergreifen und zu reformieren.“

Sofort im Anschluss lockerte Ostdeutschland die Reisebedingungen nach Ungarn und in die Tschechoslowakei sowie nach Polen. So konnten sehr viele Menschen über die Tschechoslowakei nach Westdeutschland überlaufen. Selbst die Berliner Mauer konnte die Wellen von fliehenden Staatsbürgern nicht mehr länger aufhalten. Am 9. November gab der Osten die Teilung auf, so dass Zehntausende über die Mauer kletterten und damit nach West-Berlin gelangten, wobei sie die Mauer zertrümmerten. Das Symbol des kommunistischen eisernen Vorhangs, das Jahrzehnte gestanden hatte, verschwand in der Geschichte.

Hier weitere Informationen und Leseproben.

Ein Buch für alle, denen das Schicksal der Welt am Herzen liegt: „Wie der Teufel die Welt beherrscht“ – Das Kapitel 16 beinhaltet das Thema „Öko“ und trägt den Titel: „Pseudoreligion Ökologismus – Der Kommunismus hinter dem Umweltschutz“.Foto: Epoch Times

ISBN Band 1: 978-3-9810462-1-2, Band 2: 978-3-9810462-2-9, Band 3: 978-3-9810462-3-6, Drei Bände 1-3: 978-3-9810462-6-7. Einzeln kostet jeder Band 19,90 Euro (zzgl. 2,70 Euro Versandkosten), alle drei Bände gemeinsam sind im Moment noch zum Sonderpreis von 50,50 Euro (kostenloser Versand innerhalb Deutschlands) zu erwerben. Das Buch hat insgesamt 1008 Seiten und über 1200 Stichworte im Indexverzeichnis.

Bestellmöglichkeiten: Das dreibändige Buch ist sofort erhältlich in unserem neuen Online-Buch-Shop, bei Amazon oder direkt beim Verlag der Epoch Times – Tel.: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected]

Das Buch gibt es auch als E-Book und als Hörbuch

Das E-Book gibt es in den Formaten PDF, EPUB oder MOBI. Das Hörbuch bieten wir im MP3-Format zum Download an. Einzeln kostet jeder Band 17,90 Euro, alle drei Bände sind im Moment noch zum Sonderpreis von 43,00 Euro zu erwerben. E-Books und Hörbücher sind in unserem neuen Online-Buch-Shop oder direkt beim Verlag der Epoch Times bestellbar – Tel: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected]