Johnson und von der Leyen wollen für geregelten Brexit „signifikante Lücken“ überbrücken

Nach einer Videokonferenz am Samstag wiesen beide ihre Unterhändler an, „intensiv daran zu arbeiten, die verbleibenden Lücken zu schließen“, wie es in einer gemeinsamen Mitteilung hieß. EU-Unterhändler Michel Barnier hatte am Vortag erklärt, zwischen London und Brüssel gebe es weiterhin „ernsthafte Meinungsverschiedenheiten“.

Johnson und von der Leyen seien sich einig gewesen, dass es Fortschritte in den Verhandlungen zu den Beziehungen zwischen Großbritannien und der EU nach dem Brexit gebe. Jedoch würden weiterhin „signifikante Lücken“ bestehen, die überbrückt werden müssten, hieß es in der gemeinsamen Erklärung weiter.

Vor dem Gespräch hatte sich Johnson laut der Zeitung „The Daily Telegraph“ zuversichtlich gezeigt, dass ein geregelter Brexit bis Jahresende gelingen kann. Er sei „ziemlich optimistisch“, dass sich beide Seiten auf einen Kompromiss zur Regelung der künftigen Beziehungen einigen könnten, berichtete die Zeitung.

Die Aussichten auf eine Vereinbarung bis zum Jahresende seien „sehr gut, wenn alle einfach etwas gesunden Menschenverstand an den Tag legen“, sagte Johnson der Zeitung.

Wettbewerbsbedingungen und Fischerei-Zugang noch ungeklärt

Vor der Videokonferenz mit Johnson hatte von der Leyen gesagt, dass die schwierigsten Verhandlungsthemen „noch komplett offen“ seien. Konkret nannte sie die künftigen Wettbewerbsbedingungen für britische und europäische Firmen und die Frage des Zugangs zu britischen Hoheitsgewässern für europäische Fischer. Auch aus London hieß es am Samstag, dass das Thema Fischerei eines der problematischsten Themen sei.

Großbritannien war zum 1. Februar aus der EU ausgetreten. Bis Ende des Jahres bleibt es aber während einer Übergangsphase noch im EU-Binnenmarkt und der Zollunion. Diese Zeit wollten beide Seiten eigentlich nutzen, um ihre künftigen Beziehungen und insbesondere ein Handelsabkommen auszuhandeln. Diese Woche endete die neunte und vorerst letzte Verhandlungsrunde. EU-Unterhändler Michel Barnier erklärte, es gebe zwischen London und Brüssel weiter „ernsthafte Meinungsverschiedenheiten“ bei zentralen Fragen.

Der britische Chefunterhändler David Frost hingegen erklärte, in vielen für ein Handelsabkommen nötigen Bereichen sehe er „trotz anhaltender Meinungsverschiedenheiten die Umrisse einer Einigung“. Aber auch Frost räumte ein, dass es nun knapp werde, bevor Großbritannien zum Jahresende aus dem Binnenmarkt und der Zollunion ausscheidet.

Johnson fordert Flexibilität von EU

Am Samstag sagte Johnson, dass die EU sich flexibler zeigen müsse, um „einen guten Deal“ zu erreichen. Gleichzeitig betonte er, dass sich Großbritannien auch auf einen möglichen ungeregelten Brexit einstelle. Dieser könne „sehr gut funktionieren“, sagte Johnson.

Trotz der bisher ungeklärten Streitthemen glaubt Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD), dass es zu einem Handelsabkommen nach dem Brexit kommen kann. „Auf beiden Seiten gibt es herausragende Interessen für ein Abkommen“, sagte Maas im Interview mit dem Nachrichtenportal t-online am Samstag. „Deswegen glaube ich, dass wir in den kommenden Wochen eine ganz heiße Phase in den Verhandlungen erleben werden.“ Maas betonte, dass ein Scheitern der Verhandlungen zwar Nachteile für deutscher Arbeitnehmer hätte. Die britische Regierung sei jedoch insgesamt stärker als die EU auf einen geregelten Brexit angewiesen. (afp/sua)