Korruption – Huaweis Rolle bei heimlichen Geschäften und Aktionen zur Beeinflussung

Subversionsoperationen der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) umfassen Bestechung, politische Einflussnahme, Erpressung und Programme für subtile Beeinflussung. Diese Operationen werden oft von chinesischen Agenten durchgeführt, aber Huawei wurde mehrfach beschuldigt, ähnliche Aktionen durchgeführt zu haben.

Fälle, in denen es um Huaweis angebliche Einflussnahme ging, machten Schlagzeilen in Australien, wo das Telekommunikationsunternehmen angeblich Politiker sponserte, um nach China zu reisen, Aktionen zur Beeinflussung durchführte und sogar Steuergelder für die Teilnahme an militärischen Forschungsprogrammen erhielt.

Huawei ist der größte Sponsor von Auslandsreisen für australische Politiker, so ein Bericht von Reuters im Juni. Sie zitierten einen Bericht über Register zur Offenlegung von Reisen vom Australian Strategic Policy Institute, einem Think Tank. Die Forscher fanden heraus, dass Huawei für 12 australische Bundespolitiker bezahlt hatte, die zwischen 2010 und 2018 zum Hauptsitz von Huawei in Shenzhen reisten. Die Ausgaben umfassten Flüge der Business-Klasse, lokale Reisen, Unterkünfte und Mahlzeiten. Zu den Politikern gehörten die australische Außenministerin Julie Bishop, Handelsminister Steve Ciobo und der ehemalige Handelsminister Andrew Robb.

Die Reisen waren jedoch nur Teil der lokalen Einflussnahme in Australien, und am 28. Juni verabschiedete der Senat zwei Gesetze, die seine früheren Gesetze über Sicherheit und ausländische Einmischung überarbeiten.

Laut The Guardian gehörten dazu eine neuer Straftatbestand wegen des Diebstahls von Geschäftsgeheimnissen für eine ausländische Regierung und ein Register über Personen, die im Namen ausländischer Auftraggeber handeln.

Lang anhaltende Bedenken

Die Berichte über australische Politiker, die auf Huaweis Kosten reisten, folgten auf Befürchtungen, die schon länger bestanden. Nachrichten über die Aktivitäten der KPCh in Australien hatten 2017 Schlagzeilen gemacht, als lokale Medienberichte den Einfluss der KPCh auf die Nachrichtenagenturen, Universitäten, Unternehmen und Politiker des Landes enthüllten.

The Weekend Australian berichtete am 10. Juni, dass australische Steuergelder zur Finanzierung der Waffenprogramme der KPCh beitragen, und zwar durch die Zusammenarbeit zwischen australischen Universitäten und chinesischen, militärisch vernetzten Staatsunternehmen.

„Das Australian Research Council leitet australische Steuergelder in die Forschung, wobei Chinas Waffenprogramme über ihre Kooperationsprogramme von den beantragten Mitteln der australischen Forschungsstätten profitieren“, heißt es dort.

Der Australian Research Council gab auch 466.000 US-Dollar für ein gemeinsames Forschungsprogramm zwischen der University of New South Wales, der australischen Tochtergesellschaft des multinationalen Unternehmens National Instruments, und dem chinesischen Telekommunikationsunternehmen Huawei, aus. Der Bericht stellt fest, dass „Australiens Geheimdienste glauben, dass Huawei mit der Dritten Abteilung der VBA, dem Cyberspionagearm des Militärs, verbunden ist, was die australische Regierung veranlasste, ein Verbot der Verwendung von Huawei-Geräten im australischen National Broadband Network zu verhängen“.

Korruption

Im Dezember 2017 wurde gegen einen Top-Manager von Huawei, Teng Hongfei, Vizepräsident der Huawei Consumer Business Group in der Region China, wegen Bestechung ermittelt. In seiner frühen Karriere arbeitete Teng bei Nokia als Regional CEO. Im Jahr 2012 wechselte er zu Samsung, bevor er 2014 bei Huawei anfing.

Ein ähnlicher Fall hatte 2014 stattgefunden. Die chinesische Wirtschaftszeitung Caixin berichtete, dass 116 Mitarbeiter Bestechungsgelder angenommen oder gefordert hätten, vor allem von bis zu 69 Einzelhändlern. Ein Regionaldirektor erhielt Bestechungsgelder von bis zu 2 Millionen Yuan (damals rund 320.000 Dollar). Huawei wies die Vorwürfe zurück.

Ein Insider, der in Telworld, einer chinesischen Publikation über die heimische Technologiebranche, zitiert wird, sagte, dass verschiedene Abteilungen bei Huawei es zugelassen haben, dass die Korruption schwelt, auch in den Bereichen Forschung und Entwicklung, Beschaffung und Vertrieb.

Im Jahr 2012 wurde eine Gruppe chinesischer Tech-Führungskräfte, darunter einer von Huawei, vor einem algerischen Gericht wegen Bestechung verurteilt. Internationale Haftbefehle wurden erlassen, nachdem das Gericht festgestellt hatte, dass sie eine Führungskraft der staatlichen Algérie Télécom bestochen hatten, um ihren Unternehmen einen Vorteil zu verschaffen.

Das Original erschien in The Epoch Times (USA) (deutsche Bearbeitung von al)
Originalartikel: Huawei’s Role in Underhanded Deals and Influence Operations