Maas besucht Israel und Jordanien – will über Zukunft des Friedensprozesses sprechen

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) bricht am Mittwoch zu einer Reise nach Israel und Jordanien auf. Maas wolle mit der neuen israelischen Regierung unter anderem über die Zukunft des Nahost-Friedensprozesses sprechen, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Montag in Berlin. Die Reise sei die „erste Gelegenheit zu einem persönlichen und intensiven Austausch mit der neuen israelischen Regierung“. Mehr als anderthalb Jahre nach Maas‘ bislang letztem Besuch in Israel gebe es „viel zu besprechen“.

Bei den Gesprächen mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu, dessen Stellvertreter Benny Gantz und Außenminister Gabi Aschkenasi werde es um bilaterale und regionale Themen gehen, „darunter auch um die Zukunft des Nahost-Friedensprozesses“. Maas sei der erste europäische Staatsgast, der seit der Corona-Krise Israel besuche. Die Reise ist für den SPD-Politiker zugleich die erste Reise außerhalb Europas seit Ausbruch der Wuhan-Lungenseuche.

In Jordanien will sich Maas nach Angaben seines Ministeriums mit seinem Kollegen Aiman Safadi treffen. Zudem seien Gespräche per Videokonferenz mit palästinensischen Vertretern geplant. Dass Maas nicht in die von Israel besetzten Gebiete reise, begründete der Ministeriumssprecher mit den „erschwerten Bedingungen“ aufgrund der Corona-Pandemie. „Das Gespräch mit der palästinensischen Seite ist uns wichtig, deswegen versuchen wir auch diesen Kontakt während der Reise zu ermöglichen, von Jordanien aus.“

Regierungssprecher Steffen Seibert betonte, Maas werde die Haltung der Bundesregierung „gerade auch zu kritischen Themen“ vorbringen. Es entspreche der „Tiefe unserer Beziehungen“, Meinungsverschiedenheiten offen anzusprechen.

In Israel war Mitte Mai die neue Einheitsregierung unter Führung Netanjahus und seines früheren Rivalen Gantz vereidigt worden. Für internationale Kritik sorgen die Pläne der neuen Regierung zur Annexion von Gebieten im besetzten Westjordanland. Im Westjordanland leben knapp drei Millionen Palästinenser sowie in den nach internationalem Recht illegalen jüdischen Siedlungen rund 400.000 Israelis. Kritiker einer möglichen Annexion sehen darin die Gefahr das ein Friedensprozess im Nahen Osten scheitert. (afp/er)