Machtkampf in Venezuela: Guaidó als Parlamentspräsident vereidigt

Der Machtkampf um das Parlament in Venezuela dauert an. Der selbsternannte Übergangspräsident Juan Guaidó ist am Dienstag zum zweiten Mal als Parlamentspräsident vereidigt worden, nachdem ihm zuvor erneut von Sicherheitskräften der Zugang zum Parlamentsgebäude versperrt worden war. Guaidó legte seinen Amtseid ab, während die Abgeordneten mit ihren Smartphones für Licht sorgten – im Plenarsaal war zuvor der Strom abgeschaltet worden.

Parra, ein vom umstrittenen linksgerichteten Präsidenten Nicolás Maduro unterstützter Rivale Guaidós, hatte zuvor den Vorsitz des Parlaments übernommen, während Guaidó rund eine halbe Stunde lang am Betreten des Parlaments gehindert wurde. Das Parlamentsgebäude sei „keine Kaserne“, protestierte Guaidó vor den mit Helmen und Schutzschildern ausgerüsteten Militärs. „Hier sind wir und zeigen unser Gesicht“, sagte er schließlich vor dem Parlament, nachdem er sich doch noch Zugang verschaffen konnte.

In Venezuela war am Sonntag ein Konflikt um den Vorsitz der von der Opposition kontrollierten Nationalversammlung entbrannt. Sowohl der bisherige Parlamentspräsident und selbsternannte Übergangspräsident Guaidó als auch Parra nahmen für sich in Anspruch, den Parlamentsvorsitz neu übernommen zu haben.

Guaidó und anderen Oppositionsvertretern war der Zutritt zum Parlamentsgebäude versperrt worden, als dort die Neuwahl des Parlamentsvorsitzes auf der Tagesordnung stand. Guaidós Rivale Parra rief sich dann zum Vorsitzenden der Kammer aus.

Guaidó hatte sich vor einem Jahr im Machtkampf mit Maduro selbst zum Übergangspräsidenten des Landes ausgerufen. Er wird von mehr als 50 Staaten, darunter auch Deutschland und den USA, als Staatschef anerkannt. (afp)