„Made in China 2025“ – Chinas weltweiter Hamsterplan ist durchschaut

Peking spielt sein über die nächsten 10 Jahre geplantes Wirtschaftsprogramm „Made in China 2025“ in den chinesischen Medien herunter, nachdem die Industriepolitik zum Ziel von Zöllen des US-Präsidenten Donald Trump geworden ist. So steht es in einem Dokument, welches in den sozialen Medien zirkuliert.

Taiwans Central News Agency berichtete, dass das Dokument, das angeblich von den chinesischen Zentralbehörden herausgegeben wurde, am 25. Juni auf der Social Media Plattform Sina Weibo in Umlauf war.

Das als „Bekanntmachung“ bezeichnete Dokument weist die Medien in acht Punkten an, wie sie über die jüngsten Handelsstreitigkeiten zwischen China und den USA berichten sollten. Unter anderen enthält es auch die Anweisung:

‚Made in China 2025‘ sollte nicht verwendet werden, sonst wird eine Strafe verhängt.“

Chinesischen Medien wurden auch angewiesen, nicht über Kommentare von Trump, US-Regierungssprechern oder anderen US-Beamten zu berichten. Sie wurden auch aufgefordert, nicht über Kommentare amerikanischer Medien zu berichten und stattdessen auf offizielle Antworten des chinesischen Handelsministeriums zu warten.

Zusammenhang Aktieneinbruch und Zölle soll verharmlost werden

Das Dokument fordert von den Medien alle Berichte, die auf einen Zusammenhang zwischen dem chinesischen Aktienmarkt und den Handelsstreitigkeiten hinweisen könnten, abzuschwächen. Der chinesische Aktienmarkt stürzte ab, nachdem Trump am 19. Juni weitere Zölle auf chinesische Waren im Wert von 200 Milliarden US-Dollar angekündigt hatte.

Während das Dokument die Medien davor warnt, „vulgäre“ Bemerkungen zu benutzen, um Trump anzugreifen, heißt es, dass Medienberichte präzise in ihren Angriffen sein sollten, um „die verschiedenen Gruppen innerhalb der Vereinigten Staaten zu zersetzen“ – ein beständiger Teil der Propaganda des chinesischen Regimes.

Die Epoch Times konnte das Originaldokument über Sina Weibo zum Zeitpunkt des Schreibens nicht finden. Der Beitrag wurde wahrscheinlich von der Online-Zensur gelöscht.

Was bedeutet das Programm „Made in China 2025“?

Das chinesische Regime stellte 2015 das Programm „Made in China 2025“ vor und kündigte an, bis 2025 70 Prozent Selbstversorgung in zehn Hightech-Industrien, darunter moderner Informationstechnologie, Robotik und automatisierte Werkzeugmaschinen sowie Flugzeuge, zu erreichen.

Das Programm wurde mit der deutschen Politik „Industrie 4.0“ verglichen, die darauf abzielt, eine „robuste und innovative Fertigungsindustrie“ mit den Mitteln der Informationstechnologie zu schaffen.

Obwohl die Echtheit des Dokuments nicht überprüft werden konnte, fiel sein berichteter Inhalt mit einem Bericht von Reuters zusammen, der einen ungenannten hochrangigen westlichen Diplomaten zitierte, der über seine jüngsten Treffen mit hochrangigen chinesischen Abgeordneten berichtet. Diese hätten „Made in China 2025“ heruntergespielt und behauptet, dass einige in der Welt besonders umstrittenen Themen eher Vorschläge von Akademikern seien.

Chinesische Propaganda

Drei staatliche Medienjournalisten sagten Reuters auch, dass sie angewiesen worden seien, den Begriff „Made in China 2025“ nicht zu verwenden.

Chinas staatliches Medienunternehmen Xinhua, erwähnte „Made in China 2025“ in den ersten 5 Monaten Jahres über 140 Mal in dessen chinesischsprachigen Nachrichten, so berichtet es Reuters.

Der Diplomat sagte, dass einige chinesische Beamte so weit gegangen seien, zu behaupten, dass es ein Fehler der Regierung gewesen sei, den Plan so energisch und öffentlich vorangetrieben zu haben, weil er den Druck auf China erhöht habe.

„China fängt anscheinend an, sich aufgrund des Rückschlags auf die heftige [chinesische] Propaganda verursacht wurde“, sagte der Diplomat Reuters. Und: „Wegen des Rückschlags aufgrund seiner heftigen Propaganda fängt China scheinbar an, sich neu anzupassen.“

Sie werden nicht damit aufhören“

So der Diplomat und bezog sich auf „Made in China 2025“.

Die Art, wie sie darüber reden, ändert sich.“

Übernahme ausländischer Unternehmen und Technologietransfer

In den letzten Jahren hat das chinesische Regime vor allem auf zwei Taktiken zurückgegriffen, um seine wirtschaftlichen Ambitionen zu verwirklichen: die Übernahme ausländischer Unternehmen und die Forcierung des Technologietransfers.

Die US-Regulierungsbehörden sind zunehmend skeptischer gegenüber chinesischen Übernahmen geworden und haben mehrere Transaktionen aufgrund nationaler Sicherheitsbedenken blockiert. Doch noch im Januar war China auf der Suche nach amerikanischer Technologie: Die in Peking ansässige Naura Microelectronics Equipment hat laut Reuters erfolgreich Akrion Systems übernommen, ein US-Unternehmen, das Halbleiterfertigungsanlagen herstellt.

Im Juni wurde LG Display, eine Tochtergesellschaft des südkoreanischen Mischkonzerns LG Corporation, vom chinesischen Regime unter Druck gesetzt, seine OLED-Technologie zu übertragen, die bei der Herstellung fortschrittlicher Anzeigetafeln für Fernsehbildschirme und die neuesten iPhone X-Bildschirme verwendet wird. Die chinesischen Behörden drohten damit, die geplante Produktionsstätte von LG in Guangzhou City in Südchina zu blockieren, wenn sie dies nicht täte.

Es gibt bereits Anzeichen dafür, dass China die in „Made in China 2025“ skizzierten Ziele nicht aufgeben will.

Xinhua hat einen Artikel über die südchinesische Provinz Fujian vom 6. Juni entfernt, der sich zu einem Modellgebiet für „Made in China 2025“ entwickelt hat. Der Artikel ist immer noch auf der offiziellen Website der Regierung Fujian veröffentlicht.

Am 24. Juni gab die Global Times, eine staatliche Zeitung mit offener chauvinistischer Ausrichtung, ihre typisch kämpferischen Positionen auf. Sie veröffentlichte Bemerkungen von Liu Yadong, Chefredakteur einer anderen staatlichen Medienfirma, der Science and Technology Daily.

In einer Rede am 21. Juni kritisierte Liu diejenigen, die sagten, dass China in wirtschaftlicher und technischer Hinsicht weltweit führend sei, und sagte, die Realität sei, dass China weit hinter den Vereinigten Staaten und anderen fortgeschrittenen Ländern zurückbleibe.

„Impulsiv zu sein und Dinge zu übertreiben waren eine Plage in Chinas Technologieindustrie, und es hat mindestens 20 Jahre gedauert“, sagte Liu und bemerkte, dass einige in der Industrie „Abkürzungen“ genommen hätten.

Das Original erschien in der amerikanischen Epoch Times (deutsche Bearbeitung von tp).

Originalartikel: China Tones Down ‘Made in China 2025’ Policy Amid Trade Tensions with US