Millionen Migranten suchen neue Heimat: Per Resettlement-Programm nach Deutschland

Der Migrantenstrom reist nicht ab. Im Jahr 2020 werden über 1,44 Millionen „besonders schutzbedürftige Flüchtlinge“ einen Platz im Aufnahmeprogramm für humanitäre Härtefälle – sogenannte Resettlements – benötigen. Das besagen im Juli veröffentliche Schätzungen des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen UNHCR.

60 Aufnahmeländer beteiligen sich an dem Programm, mit dem Drittstaaten eine direkte und sichere Einreise und einen umfassenden „Flüchtlingsschutz“ gewährleisten. Deutschland gehört auch dazu.

Angesichts der „Rekordzahl von Menschen, die Sicherheit vor Krieg, Konflikt und Verfolgung suchen, und mangels politischer Lösungen für diese Situationen“, brauche man dringend Länder, die sich bereiterklären, mehr Menschen neu anzusiedeln, kündigte UNHCR-Chef Filippo Grandi auf dem jährlichen Treffen am 1. Juli 2019 an.  Es müsse eine „gerechte Verteilung der Verantwortung für globale Krisen“ geben.

50.000 Menschen sollten über Resettlements in die Mitgliedstaaten der Europäischen Union einreisen, so lautete eine Zusage für die Jahre 2018 und 2019. Dazu stellte die EU-Kommission eine halbe Milliarde Euro bereit, 10.000 Euro für jeden teilnehmenden Staat pro Neuansiedlung eines „Flüchtlings“.

Im Jahr 2018 nahmen 25 Länder 92.400 Menschen über Resettlement auf, von denen 55.680 durch von UNHCR unterstützte Programme neu angesiedelt wurden, teilte die UNO-Flüchtlingshilfe mit. Hauptaufnahmeländer waren neben Deutschland  Schweden, Großbritannien, Frankreich, Norwegen und die Niederlande.

Resettlement-Programm verlängert

Das Bundesministerium des Innern hatte mit Aufnahmeanordnung vom 21. Dezember 2018 entschieden, eine Aufnahme von bis zu 500 Personen monatlich bis Ende 2019 zu ermöglichen. Diese Zusage gilt für Personen mit syrischer Staatsangehörigkeit und deren Angehörigen, die sich in der Türkei aufhalten. In begründeten Einzelfällen können auch Staatenlose, deren Identität feststeht und die nachweislich vor ihrem Aufenthalt in der Türkei in Syrien gelebt haben, mit ihren Familienangehörigen in Deutschland aufgenommen werden.

Ausgeschlossen von einer Aufnahme sind Personen, die wegen Delikten verurteilt wurden, die in Deutschland als vorsätzliche Straftat anzusehen sind, oder bei denen vermutet wird, dass sie  kriminelle Organisationen oder terroristischen Vereinigungen zugewandt sind. Innerhalb des Programms wird die Aufenthaltserlaubnis auf drei Jahre befristet.

In Deutschland wurden bislang 7.200 Menschen innerhalb des Programms aufgenommen. 10.200 Plätze  sind vorhanden. Somit verbleiben nur noch wenige Wochen bis zum Jahresende, um die Quoten zu erfüllen.

Aussichten ab 2020

Doch damit nicht genug. „Deutschland will sich weiter am Resettlement-Programm zur Umsiedlung von Flüchtlingen aus perspektivlosen Umständen beteiligen“, meldet „Evangelische.de“. Für das Jahr 2020 stelle die Bundesregierung im Rahmen des Programms 5.500 Plätze zur Verfügung, 3.000 davon seien für Syrier im Rahmen der EU-Türkei-Erklärung reserviert.

Dass Deutschland sich weiterhin an dem Programm beteiligt, begrüßte der UNHCR-Repräsentant in Deutschland, Dominik Bartsch und betonte gegenüber dem Evangelischen Pressedienst: „Das ist ein wichtiges internationales Signal und ein Rettungsanker für Flüchtlinge, die in ihren Aufnahmeländern nicht geschützt sind.“

Dann fügte er hinzu: „Wir hoffen, dass dieses Engagement in den kommenden Jahren noch ausgebaut wird.“

Bis Ende 2028 sollen laut UNHCR insgesamt drei Millionen Menschen über Resettlements (eine Million) und andere Aufnahmeprogramme (zwei Millionen) in Drittländern aufgenommen werden.

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