NATO-Chef: „USA leisten entscheidende Beiträge für die europäische Sicherheit“

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die USA gegen neue Kritik aus Europa indirekt in Schutz genommen: „Sie leisten entscheidende Beiträge für die europäische Sicherheit“, sagte Stoltenberg der „Welt“ (Mittwochausgabe) nach einem Telefonat mit US-Präsident Donald Trump, in dem es laut Stoltenberg auch um die US-Militärpräsenz in Europa ging.

Zuvor war Trump aufgrund unbestätigter Berichte über einen geplanten Abzug von 9.500 US-Soldaten aus Deutschland vor allem von deutschen Politikern teilweise scharf kritisiert worden. Der NATO-Chef lobte, dass die USA beispielsweise die Führung der NATO-Einheiten in Polen übernommen hätten und nun auch in Rumänien und Norwegen präsent seien.

Zudem hätten sie Schiffe zur ballistischen Raketenabwehr in Spanien stationiert, berichtet die Zeitung. „Wir können außerdem feststellen, dass die Amerikaner mehr Übungen in Europa durchgeführt haben und stärker in der Luft und auf See präsent sind.“ Berichte über einen geplanten Truppenabzug wollte Stoltenberg aber nicht direkt kommentieren.

Stoltenberg: Europa muss zwei Prozent-Ziel einhalten

Gleichzeitig bekräftigte der NATO-Chef darauf, dass das Ziel, zwei Prozent des Bruttonationaleinkommens bis zum Jahr 2024 in Verteidigung zu investieren, trotz der milliardenschweren Wiederaufbauprogramme infolge der Corona-Pandemie eingehalten werden müsse: „Das ist eine Entscheidung, die alle NATO Staats- und Regierungschefs einstimmig im Jahr 2014 getroffen und beim NATO-Gipfel im Dezember 2019 in London noch einmal bekräftigt haben.“

Stoltenberg fügte hinzu: „Ich sehe den Konjunkturabschwung in den Mitgliedstaaten und ich weiß, dass erhöhte Ausgaben in vielen Bereichen erforderlich sind, um dagegenzuhalten. Das Problem ist nur, dass die Bedrohungen und Herausforderungen in Sicherheitsfragen, die es vor der Krise gab, während der Pandemie nicht zurückgegangen sind – im Gegenteil.“

Konkret nannte der frühere Ministerpräsident Norwegens in diesem Zusammenhang die weitere Aufrüstung in Russland, die neue globale Machtbalance durch den Aufstieg Chinas und den Kampf gegen den sogenannten Islamischen Staat (IS), der wieder stärker versuche, Boden in Syrien und im Irak zurückzugewinnen. (dts)