Republikaner spricht von „Putschversuch“: Amtsenthebung Trumps war seit Amtsantritt geplant

War das Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump schon lange geplant? Ja, wenn man nach Roger Johnson, Vizepräsident der „Republicans Overseas“ in Europa geht. Johnson führte ein Interview mit dem „Deutschlandfunk“.

Johnson erklärt, warum er das Amtsenthebungsverfahren als Putschversuch seitens der Demokraten betrachtet und warum das Verfahren schon lange geplant war. Er lebt seit 40 Jahren in Europa und ist seit 25 Jahren in Osteuropa beruflich tätig.

Pelosi: Impeachment bei Amtseinführung von Trump geplant

Die grundlegende „Sünde“ aus Sicht der Demokraten, die das Impeachment-Verfahren auslöste, war, dass Trump „Hillary Clinton im Wahlkampf zerschlagen“ hatte. „Das ist die traurige Wahrheit“, meint Johnson.

Dies belegen Berichte auf der Titelseite der Zeitung „Washington Post“ zu Beginn von Trumps Amtszeit, so Johnson weiter. Dort soll gestanden haben: „Heute fängt dieses Amtsenthebungsverfahren an“.

Ähnliches belegt eine Aussage von Nancy Pelosi, Sprecherin des Repräsentantenhauses, vergangene Woche, die mit Blick auf Trumps Amtsenthebungsbestrebungen gesagt haben soll:

Wir arbeiten schon seit zweieinhalb Jahren daran.“

An diesen beiden Punkten, welche laut Johnson belegen, dass das Verfahren schon bei der Amtseinführung Trumps geplant war, erkenne man doch, dass es keinen Zusammenhang mit dem Präsidenten der Ukraine geben kann.

Trump ist im Übrigen der dritte US-Präsident, der mit einem Amtsenthebunhsverfahren konfrontiert ist.

Einziger Grund für Waffenlieferung: Obama hat jahrelang nichts gemacht

Dazu komme noch, dass weder der ukrainische Präsident, noch der ukrainische Außenminister der Meinung seien, dass Trump sie unter Druck gesetzt hätte. Das belegt aus Sicht von Johnson auch das Transkript über das Gespräch mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj. Es zeige „überhaupt keine Anzeichen für ein Verbrechen“.

Der Verkauf von „sehr modernen und effektiven“ Panzer-Abwehrraketen im Wert von rund 400 Millionen US-Dollar  – sogenannte Javelin – ergebe sich schlichtweg daraus, dass das erste Mal seit 12 Jahren Waffen verkauft worden sind. Während der Amtszeit von Präsident Barack Obama, der nur Essen und Decken verkaufte, habe es überhaupt keine Waffenverkäufe gegeben, erklärt Johnson.

Kriminelle in Ukraine waren in Mehrheit – Trump hat Recht auf Kontrolle

Dabei geht Johnson auf die Kriminalität in der Ukraine ein. Vor einigen Jahren als er immer mal wieder in de Ukraine war, hatte er folgende Erfahrung gemacht:

Die Kriminellen waren immer (…) diejenigen, die in der Mehrheit waren, und die hatten ihre Finger in allen verschiedenen Sachen im Business in der Ukraine. Berechtigterweise soll der Präsident der USA kontrollieren, ob diese Kriminalität in den Griff gekommen ist.“

Er betont: Sogar Präsident Selenskyj habe das Wahlkampfversprechen gegeben, die Kriminalität händeln zu wollen.

Trump macht exzellente Arbeit – Impeachment ist Putsch

Johnson lobt Trump – vor allem, dass er sich „wirklich um die Menschen kümmert“. Auch Trumps Wirtschaftspolitik hält er für „exzellent“. Dies belege die Arbeitslosenzahl, die ein Tief seit 50 Jahren erreicht habe.

Dazu komme, dass die Demokraten nichts aus erster Hand wie Fakten oder Beweise vorlegten, sondern nur Mutmaßungen und Meinungen aus zweiter oder dritter Hand. „Kein einziger von den Zeugen, die (…) ausgesagt haben, haben irgendwelche Hinweise oder Beweise für ein Verbrechen – kein einziger! Das ist ein Putschversuch, meiner Ansicht nach“, so Johnson. (bm)