„Tod für Amerika“: Iran begeht mit US-feindlichen Parolen Jahrestag der Islamischen Revolution
Mit US-feindlichen Parolen haben tausende Iraner am Dienstag den 41. Jahrestag der Islamischen Revolution gefeiert. Sie zogen mit Plakaten mit der Aufschrift „Tod für Amerika“ und „Wir werden bis zum Ende Widerstand leisten“ durch die Hauptstadt Teheran. Präsident Hassan Ruhani sagte bei der Kundgebung, die USA könnten den „Sieg“ der Revolution von 1979 nicht „ertragen“.
Seit dem Sturz des eng mit den USA verbündeten Schahs Mohammed Resa Pahlawi „träumten die USA davon, in dieses Land zurückzukehren“, sagte Ruhani. Dies sei „verständlich“, da der Iran „eines der mächtigsten Länder“ in der Golfregion sei.
Die USA und der Iran unterhalten seit 1980 keine diplomatischen Beziehungen mehr. Die Spannungen zwischen beiden Ländern haben sich in letzter Zeit verschärft. Unter anderem unterstützten die USA die hunderttausenden Menschen die in den vergangenen Monaten immer wieder gegen das Mullah-Regime protestierten. Die Demonstrationen wurden von den Behörden teils brutal niedergeschlagen. Es wurden hunderte Todesopfer gemeldet. Um das wahre Ausmaß der Proteste zu verheimlichen wurde zeitweise das Internet komplett abgeschaltet.
Auch die gezielte Tötung des iranischen Top-Generals Kassem Soleimani – der als Initiator zahlreicher Terroranschläge galt – durch einen US-Drohnenangriff Anfang Januar im Irak, stiegen die Spannungen zwischen beiden Ländern. Zwischenzeitlich gab es auch Befürchtungen, dass es zu einem Krieg zwischen den beiden Erzfeinden kommen könnte.
Im Irak begingen derweil führende Militärvertreter am Dienstag das Ende der 40-tägigen Trauerzeit nach dem tödlichen US-Angriff auf Soleimani und den irakischen Milizen-Anführer Abu Mehdi al-Muhandis. Ein Anführer der schiitischen Hasched-al-Schaabi-Miliz von al-Muhandis versicherte, dass die „Souveränität“ des Irak verteidigt werde. (afp/so)
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Der Öffentlichkeit ist wenig über den Einfluss der KP Chinas auf den Iran bekannt. In der sogenannten „peripheren Strategie“ der Kommunistischen Partei werden Staaten, die die Partei als zentrale Schlüsselstaaten ansieht, etabliert. Der Iran ist einer davon. Schlüsselstaaten sind für China die, die über eine beträchtliche regionale Macht verfügen und die Peking mit seinen Kapazitäten und Ressourcen leiten kann. Weiterhin haben diese Staaten keine direkten Konflikte in Bezug auf strategische Interessen mit der KP China und keine engen gemeinsamen Interessen mit den Vereinigten Staaten.
Im Nahen Osten ist der Iran der Empfänger der größten chinesischen Investitionen. Peking unterhält seit den 1980er Jahren enge wirtschaftliche und militärische Beziehungen zum Iran.
1991 stellte die Internationale Atomenergiebehörde fest, dass die KP China Uran in den Iran exportiert hatte und dass China und der Iran 1990 ein geheimes Atomabkommen unterzeichneten. Als 2002 das iranische Urananreicherungsprojekt bekannt wurde, zogen sich westliche Ölgesellschaften aus dem Land zurück und gaben der KP China damit die Möglichkeit, die Situation zu nutzen und engere Beziehungen zum Iran aufzubauen.
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