Trump: „Bedauerlicherweise geht es Facebook schlecht, seitdem sie mich rausschmissen“

Die Facebook und Instagram-Zugänge von Ex-Präsident Donald Trump sind nun, wie Meta bereits ankündigte, wieder freigeschaltet.
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Ex-US-Präsident Donald Trump am 28. Januar 2023 in New Hampshire auf einer Wahlkampfveranstaltung.Foto: Scott Eisen/Getty Images
Von 11. Februar 2023

Meta hat am 9. Februar die Facebook und Instagram-Zugänge von Ex-Präsident Donald Trump wiederhergestellt. Dies teilte Andy Stone, der Sprecher des Big-Tech-Unternehmens, gegenüber „Reuters“ mit. Dem ehemaligen Präsidenten folgen 23 Millionen Nutzer auf Instagram und 34 Millionen auf Facebook.

Wochen zuvor hatte Meta in einer Erklärung bereits mitgeteilt, dass seine Facebook- und Instagram-Seiten wieder freigeschaltet würden. Der Konzern hatte aber betont, dass die Firma verschärfte Strafen in Form von Sperrungen zwischen einem Monat und zwei Jahren verhängen würde, falls Trump gegen die Regeln der Firma verstoßen sollte.

Dazu sagte Meta-Politikchef Nick Clegg, dass das Unternehmen der Meinung sei, dass das Facebook-Konto des Ex-Präsidenten nicht mehr eingeschränkt werden sollte.

Die neuen Facebook-Richtlinien würden aber „verschärfte Strafen für wiederholte Verstöße vorsehen“. Diese Strafen würden auch für „andere Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens gelten, deren Konten nach der Sperrung aufgrund von Unruhen im Rahmen unseres aktualisierten Protokolls wieder freigeschaltet werden“, so Clegg.

„Für den Fall, dass Herr Trump weitere verletzende Inhalte postet, werden diese entfernt und er wird je nach Schwere des Verstoßes für einen Monat bis zwei Jahre gesperrt“, ergänzte er.

„Zwei der schlechtesten Entscheidungen der Wirtschaftsgeschichte“

Mit der Wiederherstellung seiner Konten hat Trump eine weitere Möglichkeit, Geld für seine Präsidentschaftskandidatur 2024 zu sammeln. Ob er das Konto nutzt, ist eine andere Frage. Angedeutet hat er in dieser Hinsicht noch nichts. Nach der Ankündigung von Meta im vergangenen Monat hatte Trump das Unternehmen nur kritisiert, es hätte Einnahmen verloren, weil es ihn vor zwei Jahren von der Plattform ausgeschlossen hatte.

 Bedauerlicherweise geht es Facebook sehr schlecht, seitdem sie mich rausgeschmissen haben“,

schrieb Trump im Januar.

Und weiter: „Wer auch immer diese Entscheidung getroffen hat, und die Entscheidung, mich zu entfernen, wird in die Business Hall of Fame für zwei der schlechtesten Entscheidungen in der Wirtschaftsgeschichte eingehen!“ Bisher hat er jedoch noch keine neuen Beiträge auf den freigeschalteten Konten veröffentlicht.

Trump wurde auch auf Twitter wiederhergestellt. Die Freischaltung erfolgte, nachdem der neue Twitter-CEO Elon Musk eine Umfrage durchgeführt hatte, in der die Mehrheit für seine Rückkehr abstimmte.

Bis heute hat Trump aber noch keinen Twitterbeitrag gepostet. Stattdessen hat er sich für seine eigene Plattform Truth Social entschieden, auf der er häufig Beiträge veröffentlicht.

Im Januar 2021 hat Musk gesagt, dass das Verbot von Trumps Konto „moralisch falsch“ gewesen sei. Es habe laut Musk „einen großen Teil des Landes entfremdet und letztlich nicht dazu geführt, dass Donald Trump keine Stimme mehr hat“.

In seinem letzten Post rief Trump auf, friedlich zu bleiben

Auch auf seinem Instagram- und Facebook-Konto hat Trump seit der Wiederherstellung noch keine neuen Beiträge veröffentlicht. Sein letzter Beitrag auf Instagram vom 5. Januar 2021 warb für die „Save America“-Kundgebung am 6. Januar 2021.

In seinem letzten Facebook-Post vor seiner Suspendierung rief er die Menschen auf, das US-Kapitol am 6. Januar 2021 zu verlassen.

„Ich bitte alle im US-Kapitol, friedlich zu bleiben. Keine Gewalt! Denkt daran: WIR sind die Partei von Recht und Ordnung – respektiert das Gesetz und unsere großartigen Männer und Frauen in Blau. Danke!“, hieß es in seinem Beitrag.

Linksgerichtete ACLU bekundet Unterstützung

Die NGO American Civil Liberties Union (ACLU) verteidigte überraschend Metas Entscheidung, Trump wieder auf Facebook und Instagram zuzulassen.

 Dies ist die richtige Entscheidung. Ob man es gut findet oder nicht, Präsident Trump ist eine der führenden politischen Persönlichkeiten des Landes“,

so die NGO.

Die Öffentlichkeit habe daher ein„ starkes Interesse daran, seine Mitteilungen zu lesen“, schrieb die ACLU Twitter als Reaktion auf einen Artikel der New York Times über Trumps Wiederzulassung. Die Organisation war dafür kritisiert worden, sich in den letzten Jahren zunehmend nach links zu bewegen.

Der geschäftsführende Direktor der ACLU, Anthony Romero, sagte, dass die von Mark Zuckerberg betriebene Meta mit der Rückkehr von Trump eine gute Entscheidung getroffen habe.

„Einige von Trumps beleidigenden Social-Media-Posts wurden schließlich zu wichtigen Beweisen in den gegen ihn und seine Regierung eingereichten Klagen“. „Und wir sollten es wissen – wir haben über 400 Klagen gegen ihn eingereicht“.

In einer Erklärung an die Medien im letzten Monat sagte Romero, dass es zwar so sei, dass die „Regierung Plattformen nicht zwingen könne, bestimmte Beiträge zu veröffentlichen“. Was aber nicht bedeuten sollte, dass die größten Plattformen politische Zensur betreiben sollten.

Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel: „Donald Trump Reinstated on Facebook, Instagram“ (redaktionelle Bearbeitung il)



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