Trump darf wieder auf Facebook und Instagram – Meta-Konzern hebt Sperre auf

Der frühere US-Präsident Donald Trump darf zu Facebook und Instagram zurückkehren. Die seit zwei Jahren geltende Sperre soll in den kommenden Wochen aufgehoben werden. „Wir werden die Facebook- und Instagram-Konten von Herrn Trump in den kommenden Wochen wieder einrichten“, sagte Nick Clegg, Präsident für globale Angelegenheiten bei Meta, in einer öffentlichen Erklärung. „Allerdings werden wir dies mit neuen Leitlinien tun, um wiederholte Verstöße zu verhindern.“

Die Techniker von Meta müssten einen Weg finden, bestimmte Beiträge oder Werbemöglichkeiten einzuschränken, falls dies in Zukunft nötig sei, sagte der Kommunikationsmanager. „Wenn er [Trump] jetzt weitere verletzende Inhalte postet, werden diese Inhalte natürlich entfernt.“ Zugleich betonte er, dass dem Ex-Präsidenten bei Verstößen als Wiederholungstäter schärfere Strafen drohten. Er könne für einen Monat bis zwei Jahre gesperrt werden.

Trump: „So etwas sollte nie wieder einem amtierenden Präsidenten widerfahren“

In einer ersten Reaktion auf die Aufhebung der Facebook-Sperre äußerte sich Trump nicht dazu, ob er zu Facebook zurückkehrt. Allerdings verwies er kürzlich auf seiner eigenen Plattform Truth Social, dass der Börsenwert des Facebook-Konzerns während seiner Abwesenheit um Milliarden gefallen sei.

„FACEBOOK, das Milliarden Dollar an Wert verloren hat, seit es mich, Euren Lieblingspräsidenten, ‚entlassen‘ hat, hat soeben angekündigt, mein Konto wieder einzurichten“, schrieb er. „So eine Sache sollte nie wieder einem amtierenden Präsidenten widerfahren oder irgendjemand anderem, der keine Vergeltung verdient.“

Bereits Anfang des Monats schrieb Trump: „Bedauerlicherweise geht es Facebook sehr schlecht, seit sie mich entfernt haben“. Zudem schlug er vor, dass sich die Muttergesellschaft Meta Platforms wieder Facebook nennt. „Wer auch immer diese Entscheidung getroffen hat und die Entscheidung, mich zu entfernen, wird in die Business Hall of Fame für zwei der schlechtesten Entscheidungen in der Geschichte der Wirtschaft eingehen!“

Trumps Facebook-Account war nach dem Sturm auf den Sitz des US-Parlaments in Washington im Januar 2021 gesperrt worden. Der Konzern hatte Trump zunächst bis auf Weiteres verbannt. Das unabhängige Aufsichtsgremium von Meta hielt jedoch eine unbefristete Sperre nicht für gerechtfertigt. Es entschied, Trumps Accounts zunächst nur für zwei Jahre zu blockieren. Danach müsse neu abgewogen werden.

Facebook zur Mittelbeschaffung?

Bei der Wiederherstellung des Twitter-Accounts im November hatte Trump noch ausdrücklich angekündigt, er werde lieber weiter bei seinem eigenen Dienst bleiben. Trump sicherte Truth Social in einer Exklusivvereinbarung zu, Beiträge zunächst dort zu veröffentlichen. Allerdings sind auch Möglichkeiten für Ausnahmen vorgesehen.

Trumps Kampagne für 2024 hat Facebook jedoch offiziell gebeten, ihn wieder auf der Plattform zuzulassen. Er hatte diese in der Vergangenheit häufig für Mittelbeschaffung genutzt. „Wir sind der Meinung, dass das Verbot von Präsident Trumps Facebook-Konto den öffentlichen Diskurs dramatisch verzerrt und behindert hat“, schrieb Trumps Kampagne am 17. Januar an Meta, wie mehrere Medien berichten.

Mit der Aufhebung der Sperre kann Trump nun sowohl auf Instagram als auch auf Facebook Werbung schalten. Der Ex-Präsident hatte auf beiden Plattformen mehrere zehn Millionen Follower.

Meta stellt sich auf Kontroverse ein

Meta stelle sich auf Kontroversen ein, wenn Trump auf die Plattform zurückkehren sollte, schrieb Clegg. „Viele Leute werden uns aufrufen, gegen seinen Account und von ihm veröffentlichte Inhalte vorzugehen. Andere werden verärgert sein, wenn er wieder gesperrt werden sollte oder einige seiner Beiträge nicht auf unserer Plattform verbreitet werden.“ Deswegen wolle man so transparent wie möglich bei den Regeln und Strafmaßnahmen sein.

Dem Konzern sei bewusst gewesen, dass jegliche Entscheidung zu Trumps Accounts unter heftige Kritik geraten würde, schrieb Clegg. „Aber eine Entscheidung musste getroffen werden.“ Der Meta-Manager und frühere britische Vize-Premier verwies auch darauf, dass der Konzern sich das Recht vorbehalte, die Verbreitung von Beiträgen auf der Plattform einzuschränken.

Als Beispiel nannte er Äußerungen, die die Rechtmäßigkeit anstehender Wahlen infrage stellten oder einen Bezug zur QAnon-Bewegung hätten. Solche Beiträge könnten zwar in Trumps Account sichtbar sein, würden aber nicht im Newsfeed der Nutzer auftauchen, die ihm folgen.

YouTube sperrt Trump weiterhin aus

Von den großen Online-Plattformen sperrt Googles Videodienst YouTube Trump noch weiterhin aus. Im November hatte der neue Twitter-Besitzer Elon Musk bereits Trumps Account bei dem Kurznachrichtendienst entsperren lassen. Der Ex-Präsident nutzte ihn allerdings bisher nicht und blieb bei Truth Social.

Angesichts seiner Absicht, im Jahr 2024 erneut für das Weiße Haus zu kandidieren, wäre für Trump eine größere Präsenz auf mehreren Online-Plattformen von Vorteil. Bei Twitter folgten ihm mehr als 80 Millionen Nutzer – und er bekam die Follower bei der Wiederherstellung des Accounts zurück. Bei Truth Social hat er gut 4,8 Millionen Abonnenten. (nh)

(Mit Material von The Epoch Times und Nachrichtenagenturen)