Trump mit klarer Botschaft an die Antifa: „Wenn Eure Gegner mobilisieren, habt Ihr ein ernstes Problem“

In einem Interview mit dem „Daily Caller“ hat US-Präsident Donald Trump eine klare Warnung an die Antifa und andere gewaltbereite linksextremistische Gruppierungen im Land gerichtet.

Seit seiner Wahl zum Präsidenten hat es in den USA einen deutlichen Anstieg politisch motivierter Straftaten und Übergriffe durch die extreme Linke gegeben. Teilweise von Politikern der Demokraten wie der Kongressabgeordneten Maxine Waters angestachelt, sind die Gewalttäter von anfänglichen Sachbeschädigungen auf die gezielte Konfrontation mit missliebigen Politikern und Journalisten übergegangen.

Neben Belästigungen in Alltagssituationen wie beim Besuch von Restaurants oder Einkaufszentren machen die Linksextremisten mittlerweile auch vor Übergriffen auf Privathäuser nicht mehr Halt. Vor etwas mehr als einer Woche suchten mehr als ein Dutzend mutmaßlicher Angehöriger der Antifa das private Anwesen des bekannten Fox-News-Journalisten Tucker Carlson in Washington, D.C. heim, als dessen Ehefrau gerade zu Hause war.

Sie stießen in Sprechchören Drohungen gegen den Moderator aus, beschädigten die Zufahrt und auch die Eingangstüre zum Haus der Carlsons. Das Ehepaar hat vier Kinder. 

Projekt Veritas hat extremistische Zuarbeit aus dem Staatsdienst aufgedeckt

Die Polizei wurde herbeigerufen und ermittelt nun wegen eines Hassverbrechens. Die Gruppe „Smash Racism DC“, die bereits durch eine Belästigung des hispanischen Senators Ted Cruz in einem Restaurant auffällig geworden war, veröffentlichte später ein Video von dem Aufmarsch vor Tucker Carlsons Haus.

Wie das Projekt Veritas des US-Bloggers James O’Keefe enthüllt hat, missbrauchen linksextrem gesinnte Angestellte im Staatsdienst sogar staatliche Ressourcen, um politische Gegner einzuschüchtern. Eine mittlerweile entlassene Mitarbeiterin des Justizministeriums hatte vor versteckter Kamera etwa eingeräumt, Adressdateiprogramme und Grundbücher zu nutzen, um Privatadressen politischer Gegner zu erkunden. Diese würde sie anschließend Gruppierungen zur Verfügung stellen, die in weiterer Folge durch Belästigungen und Störaktionen in deren privaten Lebensbereich eindringen würden.

Donald Trump hat nun in dem Interview mit dem Daily Caller erklärt, er habe mit Tucker Carlson über den Vorfall gesprochen und ihm seine uneingeschränkte Solidarität ausgedrückt. Auf die Frage, wie die Exekutive generell auf die Antifa reagieren sollte, machte der Präsident deutlich, dass die Linksextremisten in ihrem eigenen Interesse besser beraten wären, es nicht auf eine Eskalation der Gewalt anzulegen. Im Gespräch mit dem Nachrichtenblog erklärte Trump:

„Diese Leute, wie die Antifa, die sie erwähnen – sie sollten lieber hoffen, dass nicht die Gegner der Antifa sich zur Mobilisierung entscheiden. Denn wenn sie das tun, sind das die wesentlich Härteren, die deutlich Stärkeren. Potenziell auch viel gewaltsamer. Und dann hätte die Antifa ein erhebliches Problem. Bislang haben sie das nicht gemacht und das ist gut so.“

„Sie sind härter als Ihr und klüger als Ihr“

Auf Dauer könnten die Linksextremisten aber nicht davon ausgehen, dass ihre Gegner ihrem Treiben tatenlos zusehen würden:

„Sie sollten hoffen, dass die andere Seite nicht mobilisiert, Sie verstehen, was ich meine. Denn wenn man genauer darauf schaut, sind das Militär und die Polizei die andere Seite, eine Menge sehr starker, sehr harter Leute. Härter als sie. Und klüger als sie. Und während sie dasitzen und zuschauen, werden sie immer zorniger.“

Eine Option, die auf Ebene der Bundesstaaten den Gouverneuren und auf Bundesebene dem Präsidenten zustünde, wäre im Fall bewaffneter Aufstände die Verhängung des Kriegsrechts. In der Geschichte der USA wurde abseits des Amerikanischen Bürgerkrieges selten davon Gebrauch gemacht, ein Einsatz des Militärs im Inneren wäre auch von einer Zustimmung durch den Kongress abhängig.

Gewalt als Teil der linksextremen DNA

Im Fall der Antifa dürfte dafür jedoch kein Anlass entstehen. Auch in den Reihen der Demokraten und anderen Kräften der politischen Linken stoßen deren Aktionen mehrheitlich auf deutliche Missbilligung.

Dennoch ist die Gefahr, die vom gewaltbereiten Linksextremismus ausgeht, nicht zu unterschätzen, wie nicht zuletzt ein glücklicherweise vereiteltes Schusswaffenattentat auf republikanische Kongressabgeordnete im Juni 2017 zeigte, die sich gerade zum Freizeitsport auf einem Baseballfeld eingefunden hatten. Bei dem mittlerweile verstorbenen mutmaßlichen Attentäter handelte es sich um einen erklärten Anhänger des sozialistischen Senators von Vermont, Bernie Sanders.

Auch auf Twitter wurde vor wenigen Wochen ein „Strategiegespräch“ linksextremer Antifa-Sympathisanten entdeckt, in dem die Rede davon war, „versteckte Zellen“ zu bilden, die sich auf Überfälle und Attentate konzentrieren, um „rechtslastige Kräfte auszubluten“.

Die Verantwortlichen für den Kanal, auf dem dies stattfand, bezeichnen sich selbst als „egoistisch-kommunistisch, beziehungsweise Marxisten“. Zu ihren politischen Vorbildern zählen Massenmörder wie Mao Tse-Tung und „Revolutionäre“ wie Che Guevara.

Immerhin geht der Realitätssinn eines der Wortführer weit genug, um sich bewusst zu sein, dass eine bewaffnete linksextreme Einheit vor allem in den Südstaaten „innerhalb weniger Tage überrollt“ würde.