Trump optimistisch: Handelsabkommen mit China könnte diesmal funktionieren

US-Präsident Donald Trump sagte, dass die Vereinigten Staaten „kurz davor stehen“, ein Handelsabkommen der Phase eins mit China zu erreichen. Er warnte jedoch davor, dass er die Zölle im Falle eines Scheiterns des Abkommens „erheblich erhöhen“ würde.

„Sie wollen unbedingt einen Deal machen. Wir sind diejenigen, die entscheiden, ob wir einen Deal machen wollen oder nicht“, sagte Trump während einer Rede im Economic Club of New York am 12. November.

„Wir sind nah dran. Ein bedeutendes Handelsabkommen der Phase eins mit China könnte zustande kommen. Es könnte bald passieren.

Aber wir werden nur dann einen Deal akzeptieren, wenn er gut für die Vereinigten Staaten, unsere Arbeiter und unsere großartigen Unternehmen ist.“

Verhandlungen im Gange

Die beiden Länder arbeiten derzeit daran, den Text eines Handelsabkommens der Phase eins fertigzustellen, das den Schutz des geistigen Eigentums (IP) und den Kauf von landwirtschaftlichen Erzeugnissen aus den USA durch China abdecken soll. Er würde die Spannungen aus dem Handelsstreit abbauen, der durch gegenseitig verhängte Strafzölle über Milliarden Dollar geprägt ist.

Trump sagte, wenn ein Deal nicht zustande käme, würde er die US-Zölle auf chinesische Waren erheblich erhöhen. „Und das wird auch für andere Länder gelten, die uns schlecht behandeln.“

Die Vereinigten Staaten erheben derzeit Zölle von 15 Prozent bis 25 Prozent auf chinesische Waren im Wert von etwa 325 Milliarden Dollar. Weitere Zölle von 15 Prozent könnten ab dem 15. Dezember auf chinesische Produkte im Wert von 156 Milliarden Dollar anfallen.

Reuters berichtete Anfang dieses Monats, dass die Dezember-Zölle als Teil des Handelsabkommens der Phase eins gestrichen werden könnten.

Letzte Woche sagte Chinas Handelsministerium, dass ein Abkommen Zollrückzahlungen beinhalten würde, aber Trump wies die Behauptung zurück und sagte, er habe einem solchen Vorschlag nicht zugestimmt.

Trump sagte in seiner Rede vom 12. November, dass die Regierung „die härtesten Maßnahmen ergriffen hat, um Chinas Handelsmissbräuche zu bekämpfen“, genauso wie Chinas Manipulation der Welthandelsorganisation (WTO).

„Seit Chinas Beitritt zur WTO im Jahr 2001 hat niemand die Zahlen geschickter manipuliert oder die Vereinigten Staaten mehr ausgenutzt als China.“

Trump sagte, dass die früheren US-Führungskräfte dafür verantwortlich wären, dass sich diese Situation entwickeln konnte.

Die Kosten, die dadurch entstanden sind, dass man nichts gegen die Handelsmissbräuche Pekings unternommen hat, „töten uns als Land“, sagte er. „Wenn man sagt: „Mensch, lasst es uns einfach so belassen, wie es ist“, dann wäre das wirklich teuer [für uns].

Erneuter Rückzieher Chinas würde den Konflikt verschärfen

Trump sprach auch über Pekings Entscheidung im Mai, sich aus den über Monate hinweg ausgehandelten Verpflichtungen zurückzuziehen. Dies veranlasste Trump, die Zölle auf Waren im Wert von 200 Milliarden Dollar von 10 auf 25 Prozent zu erhöhen.

Damals verhandelten die beiden Seiten über die „harten Punkte“, auch zu geistigem Eigentum und dem Abbau von Marktbarrieren in China, sagte Trump.

„Und dann bekommen wir eines Tages einen Anruf“, sagte er. „Sie würden uns gerne sehen. Und wir sahen sie und sie erklärten, dass sie drei oder vier Dinge nicht tun können, bei denen wir bereits einig waren.“ Er habe diese Art von Antworten schon einmal gehört, sagte Trump, als er in der Immobilienbranche in New York City tätig war.

Dennoch war er diesmal „etwas überrascht“. „Es ist China. Das sollten sie nicht tun“, sagte er.

„Ich sage ihnen was, ich wette, sie wünschen sich, sie hätten das nicht getan“, sagte Trump, da die Zölle schon kurz darauf erhöht wurden.

Ebenfalls am 12. November erklärte der Wirtschaftsberater des Weißen Hauses, Larry Kudlow, in einem CNBC-Interview, dass die Vereinigten Staaten und China Fortschritte bei IP-Diebstahl, Finanzdienstleistungen, Währungsstabilität, Rohstoffen und Landwirtschaft gemacht haben.

Das Original erschien in The Epoch Times (USA) (deutsche Bearbeitung von al)
Originalartikel: Trump Says China Trade Deal ‘Close,’ Warns of ‘Substantial’ Tariff Hikes If It Collapses