Trump-Regierung setzt Verbot von TikTok aus

Die umstrittene Videoplattform TikTok kann in den USA vorerst weiter genutzt werden: Die  Regierung von Präsident Donald Trump setzte das geplante Verbot von TikTok am Donnerstag in letzter Minute aus. Grund seien „neue juristische Entwicklungen“, teilte das Handelsministerium mit. Eine Bundesrichterin im Bundesstaat Pennsylvania hatte Ende Oktober eine einstweilige Verfügung gegen das Verbot erlassen. Die App hat in den USA etwa hundert Millionen Nutzer.

Das Handelsministerium verwies zugleich darauf, dass die juristischen Auseinandersetzungen um das geplante TikTok-Verbot weitergehen. Die Richterin hatte vor zwei Wochen einer Klage von drei Influencern in den USA – durch das Internet prominent gewordene Blogger – stattgegeben.

Es war der zweite juristische Rückschlag für die Regierung von Trump in der Auseinandersetzung um die App. Im September hatte bereits ein Bundesrichter in Washington auf Antrag der Betreiber der Plattform eine einstweilige Verfügung gegen das Verbot erlassen.

Trump-Regierung sieht eine Gefahr für die „nationale Sicherheit“

Mit der Verbotsverordnung von Anfang August will der amtierende US-Präsident Donald Trump erreichen, dass der chinesische Konzern Bytedance den US-Zweig von TikTok an ein Unternehmen aus den USA verkauft.

Hintergrund sind Sicherheitsbedenken der US-Regierung, dass Peking über die Anwendung Spionage und Infiltration in den USA betreiben könnte.

Konkret begründet die Regierung ihr Vorgehen damit, dass TikTok eine Gefahr für die „nationale Sicherheit“ darstelle. Trump sieht in Bytedance, TikTok ein mögliches Werkzeug für Spionage und die Gefahr, das amerikanische Nutzerdaten an die chinesische Regierung weitergeleitet werden.

Verhandlungen mit Oracle und Walmart

Bytedance verhandelt mit dem US-Softwarekonzern Oracle und dem Einzelhandelsriesen Walmart über einen Verkauf des US-Zweigs von TikTok. Dabei ist aber immer noch unklar, wie ein möglicher Deal zur Zukunft der Plattform in den USA aussehen könnte.

Gegenwind gibt es aus Peking: Das chinesische Handelsministerium hatte im August neue Regeln zu Exportbeschränkungen verkündet – umfasst werden dabei auch technologische Güter zur „zivilen Nutzung“. Diese Vorgaben könnten für Bytedance einen Verkauf des US-Geschäfts erschweren.

Bytedance hatte in den USA erst am Dienstag weitere juristische Schritte eingeleitet, um einen 30-tägigen Aufschub zu erreichen, den die Regierung nicht gewährte.

TikTok will Sicherheitsbedenken ausräumen

Nach der Ankündigung des Handelsministeriums vom Donnerstag erklärte TikTok, dass die Videoplattform in den USA weiter darauf setze, eine Lösung zu erreichen, die den „Sicherheitsbedenken“ der Regierung gerecht werde – „auch wenn wir ihnen widersprechen“.

Die Plattform war 2017 durch die Zusammenlegung mit der Mitsing-App Musical.ly entstanden, die mit einer Lippensynchronisierungsfunktion für selbstgedrehte Videos erfolgreich geworden war.

TikTok-Nutzer können 15 bis 60 Sekunden lange Videos erstellen. Mit Hilfe von künstlicher Intelligenz ermittelt die vor allem bei jungen Leuten populäre App Vorlieben der Nutzer und schlägt ihnen immer weitere Videos vor. (afp/er)