Altmaier fehlte bei 10 von 13 EU-Ministertreffen – FDP: „Geschwänzt statt präsent“

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat laut eines Zeitungsberichts seit März 2018 bei 10 von 13 EU-Ministerräten im Zuständigkeitsbereich seines Hauses gefehlt. Das geht aus der Antwort des Auswärtigen Amtes auf eine Anfrage des Parlamentarischen Geschäftsführers der FDP-Bundestagsfraktion, Marco Buschmann, hervor, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Mittwochsausgaben) berichten.

Demnach habe Altmaier unter anderem ein Treffen der EU-Handelsminister am 9. November vergangenen Jahres versäumt und sich durch einen Staatssekretär vertreten lassen.

Bei zwei von drei Beratungen der EU-Energieminister in den vergangenen zwölf Monaten habe der Minister den Parlamentarischen Staatssekretär seines Hauses Thomas Bareiß (CDU) geschickt, heißt es in der Antwort weiter. Buschmann warf Altmaier vor, Termine in Brüssel regelrecht zu schwänzen.

„Peter Altmaier interessiert sich offenbar nicht für Wirtschaftspolitik. Sonst würde er die deutschen Interessen auf europäischer Ebene entschlossen wahrnehmen“, sagte der FDP-Politiker den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“. Stattdessen gelte wohl: „Geschwänzt statt präsent. Und das in Zeiten von drohendem Abschwung, Brexit und Handelskrieg“, so Buschmann weiter. (dts)