Merkel: 60 bis 70 Prozent in Deutschland werden mit Coronavirus in Berührung kommen

Für den Kampf gegen die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus werden zusätzliche Mittel von bis zu einer Milliarde Euro zur Verfügung stellen. Diese Summe nannte Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) am Dienstag vor einer Fraktionssitzung in Berlin. Das Geld solle unter anderem „in Forschung gehen, das Geld wird aber auch in Ausrüstung gehen“. Rund eine halbe Milliarde Euro ist bereits konkret verplant.

„Wir helfen auch als Parlament, wo wir helfen können“, sagte Brinkhaus mit Blick auf den Kampf gegen das Virus. Es solle „das ganz klare Signal“ vom Bundestag ausgehen: „Der Bundesgesundheitsminister, die Gesundheitsbehörden werden alle Mittel kriegen, die sie brauchen, um gegen die Coronakrise vorzugehen.“

Wie aus Unterlagen des Haushaltsausschusses hervorgeht, die der Nachrichtenagentur AFP vorliegen, hat das Bundesgesundheitsministerium bereits mehrmals zusätzliche Mittel für den Kampf gegen das Coronavirus beantragt. Diese wurden jeweils vom Bundesfinanzministerium genehmigt; der Haushaltsausschuss wird in solchen Fällen informiert.

Bereits Mitte Februar hatte das Gesundheitsministerium demnach 23 Millionen Euro an außerplanmäßigen Ausgaben beantragt. Diese sollten unter anderem beim Robert-Koch-Institut ausgegeben werden, für die Rückholung deutscher Staatsbürger aus China und für die Entwicklung von Impfstoffen.

Später folgten den Unterlagen zufolge weitere außerplanmäßige Ausgaben des Ministeriums. So kündigte es an, bis zu 50 Millionen Euro zur Unterstützung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) auszugeben. Bis zu 250 Millionen Euro sollten in die Beschaffung von Schutzausrüstung, etwa für Ärzte, fließen. Bis zu 25 Millionen Euro wurden für die Aufklärung der Bevölkerung eingeplant.

Auch das Bundesforschungsministerium beantragte den Unterlagen zufolge zusätzliche Mittel, und zwar in Höhe von 145 Millionen Euro. Der Großteil des Geldes sollte in die Entwicklung eines Impfstoffes gegen das neuartige Coronavirus fließen.

Wie AFP aus Kreisen der Regierungsfraktionen erfuhr, kündigte Finanzstaatssekretär Werner Gatzer (SPD) für Mittwoch eine weitere Vorlage des Gesundheitsministeriums für den Haushaltsausschuss an. Darin solle es um 500 Millionen Euro für die zentrale Beschaffung von Material durch den Bund im Zusammenhang mit Corona gehen. Weitere Details waren zunächst nicht bekannt.

Das Thema Coronavirus wurde am Dienstagnachmittag unter anderem in der Unionsfraktion diskutiert. Nach Angaben aus Teilnehmerkreisen sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Sitzung, 60 bis 70 Prozent der Menschen in Deutschland würden voraussichtlich mit dem Virus in Berührung kommen.

Die Epidemie hat bereits zu einer Einschränkung des öffentlichen Lebens in Deutschland geführt; zahlreiche Großveranstaltungen wurden abgesagt. Am Dienstagnachmittag teilte der Deutsche Fußball-Bund (DFB) mit, das Länderspiel gegen Italien am 31. März in Nürnberg werde ohne Zuschauer stattfinden. (afp)

Epoch Times Sonderdruck zum Coronavirus: unzensierte Informationen, exklusives Interview, Undercover-Recherche, Hintergründe und Fakten

Mit dem 36-seitigen Epoch Times Sonderdruck zum Coronavirus können Sie sich gründlich über das Thema Coronavirus informieren: Was passiert wirklich in China? Wie gut ist Europa auf das Coronavirus vorbereitet? Welche Folgen hat das für die Wirtschaft? Wie können Sie sich schützen – gesundheitlich und rechtlich?

Jetzt bestellen!