Bundeswehr: Verteidigungsministerium will Bartels Mängel-Liste angehen

Das Verteidigungsministerium will nach dem gestrigen Bericht des Wehrbeauftragten des Bundestags Hans-Peter Bartels bei der Ausstattung der Bundeswehr schneller vorankommen.

Der Befund des Wehrbeauftragten war auch in diesem Jahr sehr schlecht ausgefallen: Obwohl Deutschland rund 43 Milliarden Euro im Jahr für die deutschen Streitkräfte ausgibt, sind diese jedoch aus seiner Sicht im Ernstfall nicht abwehrbereit. Wie seit Jahren schon fehlt es sowohl an Material als auch an Personal.

Im Klartext sagte dazu der SPD-Politiker am Dienstag laut „FAZ“ vor dem Bundestag: Sollte es zu einem Angriff auf befreundete Nationen oder auf Deutschland kommen, sei die Bundeswehr „noch nicht aufgestellt und ausgerüstet für kollektive Verteidigung“.

Von 284 überteuert eingekauften Schützenpanzern Puma sei „nur ein Viertel einsatzbereit gewesen“. Die brandneuen Schützenpanzer müssen erstmal für weiteres Geld nachgerüstet werden, um überhaupt einsetzbar zu sein. Und wie üblich kritisierte er, dass es weiterhin zu lange dauere, das benötigte Material für Soldaten zu beschaffen.

Ein dichtes Regelwerk und die große Klagefreude der wehrtechnischen Industrie, machten die schnelle Beschaffungen nahezu unmöglich, so Bartels weiter. „Die immer engere Verrechtlichung des Vergabeprozesses hat zu dem Eindruck bei der Industrie geführt, man könne den Auftrag auch auf dem Rechtsweg erstreiten.“

Zudem sind Spezialisten, etwa im IT-Bereich oder beim Sanitätsdienst aufgrund des hohen Arbeitsaufkommens überfordert. Durch die enormen Werbungsaktivitäten der Bundeswehr ist zwar neues Personal dazugekommen, aber bei weitem nicht genug.

Bartels berichtete vor dem Bundestag auch von Klagen von Unteroffizieren, wonach die jungen Leute von heute „dicker, schwächer und dümmer“ seien als früher.

Dezentralisierte Materialbeschaffung soll das Problem lösen

Der Verteidigungsstaatssekretär Thomas Silberhorn will das Problem mit der Materialbeschaffung angehen. „Wir denken darüber nach, dass wir wieder eine dezentrale Beschaffung in ausgewählten Bereichen ermöglichen“, sagte Verteidigungsstaatssekretär Thomas Silberhorn der RTL/n-tv-Redaktion. Am Dienstag hatte der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD) den Wehrbericht vorgelegt.

„Wir hatten in den letzten Jahren eine starke Zentralisierung, die auch notwendig war, damit man steuern kann, damit man Transparenz hat, damit man die gesamte Marktmacht der Bundeswehr auf die Waagschale legen kann“, sagte Silberhorn dazu im RTL/n-tv-„Frühstart“.

Nun wolle man aber in „einigen ausgewählten Bereichen auch ein Schnellboot einsetzen, um vorwärtszukommen“. Das betreffe insbesondere die Digitalisierung, die „Priorität“ habe, sowie die persönliche Ausstattung der Soldaten. Silberhorn nannte als Beispiel für eine schnellere Beschaffung von Material den Bereich der Bundeswehrkliniken.

„Wir denken darüber nach, ob man nicht die Beschaffung von handelsüblichem medizinischem Material in einem Klinikverbund einfacher und schneller organisieren kann, als wir das bisher machen.“

Man müsse jetzt dafür sorgen, dass die „Trendwenden bei der Truppe ankommen“, so der Staatssekretär. „Die Soldaten müssen spüren, dass der Haushaltsaufwuchs, den wir jetzt seit vielen Jahren haben, auch bei ihnen zu Ergebnissen führt.“ (dts/nh)