Kollabiert die Bundeswehr unter Von der Leyens Führung? – Soldaten können Schießübungen nicht absolvieren

Die Bundeswehr kommt aus den Negativschlagzeilen nicht mehr heraus. Mehrmals pro Woche kommen neue Missstände innerhalb des Militärs – unter der Führung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen – ans Licht.

Die neusten Erkenntnisse: Die Bundeswehr kann ihre Soldaten nicht mehr vollständig an der Standardwaffe G36 ausbilden. Grund dafür ist, dass aus Sicherheitsgründen bundesweit 180 Schießanlagen für Übungen von Entfernungen von unter 50 Metern gesperrt sind sowie der Mangel an Schutzwesten, berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Montagsausgabe).

Das führt laut Zeitung unter anderem dazu, dass Soldaten die Grundausbildung ohne das erforderliche Schießtraining beenden müssen.

Die Bundeswehr hatte vor einiger Zeit entschieden, dass Soldaten bei Schießübungen auf eine Entfernung von weniger als 50 Metern eine Schutzweste tragen müssen. Diese Westen sind mit Keramikplatten gefüllt, die einen Durchschuss von Gewehrmunition auch aus kurzer Distanz verhindern.

Doch die Bundeswehr hat nach Informationen der FAZ zu wenige dieser Westen. Sie befinden sich entweder in den Einsatzgebieten oder wurden eingezogen, weil das Haltbarkeitsdatum abgelaufen war und keine neuen Westen nachgeliefert werden. Normalerweise sollten zumindest die Infanterieeinheiten längst vollständig mit den Schutzwesten ausgerüstet sein. Das sind mehrere Tausend Soldaten. Doch nach Informationen der Zeitung verfügen bisher nicht mehr als ein paar Hundert Soldaten in Deutschland über diese Weste.

Anfang des Jahres sperrte die Bundeswehr daher aus Sicherheitsgründen so gut wie alle Schießstände des Typs A für Übungen auf Entfernungen von weniger als 50 Metern. Der Chef einer Grundausbildungskompanie skizzierte vor Kurzem in einem Schreiben an die Führer der Einheiten, in die von ihm ausgebildete Soldaten versetzt wurden, wozu das führt. Er habe die Soldaten die allgemeine Grundausbildung bestehen lassen müssen, obwohl sie nicht alle dafür erforderlichen Schießübungen absolvieren konnten, berichtete der Hauptmann laut Zeitung.

Das Bundesverteidigungsministerium widersprach. Wenn ein Rekrut die Grundausbildung planmäßig durchlaufe, erlange er unverändert die Befähigung, als Wach- und Sicherungssoldat eingesetzt werden zu können, sagte ein Sprecher auf Anfrage der FAZ.

Nicht die einzigen Mängel

Das sind aber bei weitem nicht die einzigen Mängel innerhalb des deutschen Militärs.

Unlängst warf der Bundesrechnungshof Von der Leyen vor, das Parlament nur unzureichend über die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr zu informieren.

Aus den Berichten des Ministeriums an den Bundestag gehe „nicht hinreichend deutlich hervor, dass einige Waffensysteme nur eingeschränkt einsatzbereit sind“, bemängelt der Rechnungshof in einem Bericht an den Haushaltsausschuss, welcher der Nachrichtenagentur AFP vorlag.

So bewerte das Verteidigungsministerium Waffensysteme als einsatzbereit, „obwohl bei manchen Systemen nicht alle Komponenten verfügbar waren oder Ersatzteile fehlten und die Systeme deshalb nur zur Ausbildung genutzt werden konnten“, moniert der Rechnungshof. „Generell sollte das (Ministerium) stärker verdeutlichen, für welche Zwecke ein System einsatzbereit ist.“

Auch kritisieren die Prüfer, dass der jüngste Ministeriumsbericht keinen Zusammenhang zwischen materieller und personeller Einsatzbereitschaft herstelle. „Wenn Personal fehlt, kann die Bundeswehr ihre Waffensysteme nicht wie beabsichtigt einsetzen.“ Der Rechnungshof fordert das Verteidigungsministerium zudem auf, künftig den Bereich Cyber in seine Berichte aufzunehmen, da die Bundeswehr „nur mit einsatzfähigen Kommunikationssystemen“ handlungsfähig sei.

Kollabiert die Bundeswehr?

Diese Einschätzung folgt einer monatelangen Berichterstattung über die massiven Missstände innerhalb der Bundeswehr.

Erst kürzlich sagte der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), dass die Bundeswehr nicht einsatzfähig sei.

Warum keine personellen Konsequenzen aus dieser Schieflage gezogen werden, bleibt unklar. (dts/afp/so)