„Ein klares Nein“: Kanzlerin Merkel dementiert Gerüchte über Rücktritt

Angela Merkel (CDU) will auch nach der Europawahl weiterhin im Amt bleiben. Das machte die Bundeskanzlerin am Dienstag deutlich. Merkel trat damit den Spekulationen entgegen, sie plane einen Rückzug aus dem Kanzleramt. Es hieß, Merkel wolle sich kurz nach der Wahl am 26. Mai zurückziehen.

Auf die allgemeine Frage, ob es eine schon länger getroffene Entscheidung gebe, über die sie anlässlich einer nach der Wahl vorgesehenen CDU-Vorstandsklausur informieren wolle, sagte Merkel am Dienstag in Berlin, dies könne sie „mit einem klaren Nein beantworten“.

Merkel hatte im Oktober direkt nach schweren Einbußen der CDU bei der Hessen-Wahl ihren Rückzug vom Parteivorsitz bekannt gemacht – kurz vor einer geplanten Vorstandsklausur. Damals hatte sie gesagt, diese Entscheidung habe sie schon länger für sich getroffen.

AKK verneint Gespräche über möglichen Kanzlerinnenwechsel

Zuvor hatte die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer für Anfang Juni eine CDU-Führungsklausur einberufenen. Dies begründete sie mit der bis dahin erwarteten neuen Steuerschätzung. Diese steht im Mai an und dürfte einen deutlichen Rückgang der Staatseinnahmen ergeben.

Dies hatte Mutmaßungen ausgelöst, es könne je nach Ausgang der Wahl und der parallelen Wahl in Bremen auch um einen raschen Wechsel von Merkel zu Kramp-Karrenbauer im Kanzleramt gehen.

Auf die Frage, ob auf der Klausur kurz nach der Europawahl ein Wechsel von Kanzlerin Angela Merkel zu ihr vorbereitet werden solle, sagte Kramp-Karrenbauer am Dienstag im Fernsehsender „Welt“:

Nein. Wir haben im Juni die Situation, dass die Steuerschätzung sich nochmal im Bundeshaushalt widerspiegeln wird.“

Auf die Frage, wann sie das Kanzleramt übernehme, antwortete diese: „Zuerst bin ich Parteivorsitzende und konzentriere mich auf den Europawahlkampf, gemeinsam mit meiner Partei.“

Die Bemerkung, sie sei von einer Entscheidung Merkels – nämlich deren Rückzug vom Parteivorsitz – ja schon einmal überrascht worden, kommentierte sie mit den Worten: „Es gilt der alte Satz, Geschichte wiederholt sich nicht.“ (dpa/so)