EU stellt sich nicht hinter US-Vorwürfe gegen den Iran – Asselborn erinnert an Irak

Im Fall der Angriffe gegen Tanker im Golf von Oman zeichnet sich in der EU keine geschlossene Unterstützung für die US-Vorwürfe gegen den Iran ab.

Unter anderem Bundesaußenminister Heiko Maas und seine Kollegen aus Luxemburg und den Niederlanden machten am Montag bei einem Treffen in Luxemburg deutlich, dass sie zum derzeitigen Zeitpunkt noch keine Schlussfolgerungen ziehen wollen. „Wir sammeln weiterhin Informationen“, sagte Maas. Man kenne die Erkenntnisse der amerikanischen und auch der britischen Geheimdienste, habe aber selbst noch nicht abschließend entschieden.

Asselborn erinnert an den Irak

Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn erinnerte daran, dass die USA 2003 auf der Grundlage bewusst oder unbewusst falsch interpretierter Geheimdienstinformationen über angebliche Massenvernichtungswaffen Saddam Husseins in den Irak einmarschiert waren. Er forderte wie UN-Generalsekretär António Guterres eine unabhängige Untersuchung. „Ich glaube, dass die Hauptaufgabe von Außenministern ist, Krieg zu vermeiden“, sagte Asselborn. „Das müssen wir heute tun.“

Bei den Zwischenfällen nahe der Küste des Irans waren am frühen Donnerstagmorgen zwei Tanker beschädigt worden. Das zweite der beiden Schiffe, die „Front Altair“ einer norwegischen Reederei, geriet nach Explosionen in Brand. Zuletzt war nach der US-Regierung auch die britische Regierung zu dem Schluss gelangt, dass der Angriff auf die Schiffe vom Iran ausgegangen sein dürfte. Stichhaltige Beweise wurden bisher aber nicht bekannt. Der Iran weist die Vorwürfe zurück.

Ich bin an jeder Klarstellung interessiert, die zur Verfügung gestellt werden kann“, sagte der niederländische Außenminister Stef Blok am Montag in Luxemburg.

Die Niederlande hätten keine eigenen Erkenntnisse darüber, wer hinter den Angriffen stecke.

Pompeo hat keinen Zweifel an der Schuld des Iran

US-Außenminister Mike Pompeo hatte am Sonntag in mehreren Interviews gesagt, es gebe keinen Zweifel, dass der Iran für die Attacken verantwortlich sei. Zahlreiche Geheimdienstinformationen belegten dies, sagte er – ohne aber Details zu nennen. Er habe zu dieser Frage am Wochenende mit diversen Kollegen anderer Länder telefoniert und sei zuversichtlich, dass auch andere die Bedrohung durch Teheran verstehen werden.

Die Welt muss sich vereinen gegen die Bedrohung durch die Islamische Republik Iran“, mahnte Pompeo.

Eine militärische Reaktion schloss er ausdrücklich nicht aus, betonte aber: „Wir wollen keinen Krieg.“

Die Regierung in Teheran wies die Anschuldigungen zurück und deutete dagegen an, dass die USA und ihre Alliierten selbst für die Angriffe verantwortlich sein könnten und sie Teheran in die Schuhe schieben wollten, um einen militärischen Konflikt zu provozieren und einen Regimewechsel im Iran zu erreichen. (dpa)