Bundesfinanzministerium weist Kritik an zu geringen staatlichen Investitionen zurück

Titelbild
FinanzministeriumFoto: über dts Nachrichtenagentur
Epoch Times16. Oktober 2019

Das Bundesfinanzministerium wehrt sich gegen Kritik aus dem In- und Ausland, staatliche Investitionen zu vernachlässigen.

„Die gesamtstaatlichen Bruttoanlageinvestitionen sind 2018 um 8,7 Prozent gestiegen und damit deutlich stärker als die Staatsausgaben insgesamt (3,4 Prozent) und das Bruttoinlandsprodukt“, heißt es in einem internen Papier des Bundesfinanzministeriums, über welches das „Handelsblatt“ berichtet und das auch zur Vorbereitung für das Treffen des Internationalen Währungsfonds (IWF) Ende der Woche dient.

Auch in den vergangenen zehn Jahren wuchsen die staatlichen Investitionen mit jahresdurchschnittlich 4,0 Prozent dynamischer als die Staatsausgaben (2,8 Prozent)“, heißt es in dem Papier weiter.

Die staatlichen Bruttoanlageinvestitionen in Relation zum Bruttoinlandsprodukt näherten sich damit „kontinuierlich dem Durchschnitt des Euroraums“ von 2,7 Prozent in 2018 an. In Deutschland lag die Quote im Vorjahr bei rund 2,3 Prozent. Zählt man private und staatliche Bruttoanlageinvestitionen zusammen, ist Deutschland laut dem Papier bereits europäischer Durchschnitt.

So liegt diese Quote bei 20,8 Prozent, im Euroraum betrug sie 21,0 Prozent. Weil staatliche Investitionen zu einem großen Teil von Ländern und Kommunen getätigt werden, entlastet der Bund diese durch „zahlreiche Maßnahmen“, etwa Schulsanierungsprogrammen, heißt es in dem Papier weiter.

„Um dies zu ermöglichen wurde auch das Grundgesetz geändert.“ Zuletzt hatten der IWF und Länder wie die USA oder Frankreich Deutschland wieder verstärkt aufgefordert, mehr zu investieren und dafür notfalls auch Schulden zu machen. Auch auf dem IWF-Treffen dürften entsprechende Forderungen an Deutschland herangetragen werden. (dts)



Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.


Ihre Epoch Times - Redaktion