Grenell sagt zum Abschied: „Der Druck Amerikas wird nicht aufhören“

Grüne und Linke hoffen nach einem Ausscheiden von US-Botschafter Richard Grenell auf eine Verbesserung der diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und den USA.

„Grenell ist seit längerem primär mit anderen Aufgaben beschäftigt, die seine Präsenz in Washington binden. So ist seine Demission folgerichtig“, sagte der Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Montag). Linksfraktionschef Dietmar Bartsch meinte: „Ein in Deutschland anwesender US-Botschafter, der auch Botschafter und nicht Politiker ist, könnte als Nachfolger von Grenell hilfreich sein.“

Nach dpa-Informationen will Grenell nach seiner Ablösung als kommissarischer Geheimdienstkoordinator der US-Regierung am kommenden Dienstag auch seinen Posten als Botschafter in Berlin innerhalb der nächsten Wochen räumen.

Eine offizielle Bestätigung dafür gab es zwar zunächst nicht. Grenell bedankte sich auf Twitter aber bereits für mehrere Abschiedsgrüße.

Und er antwortete auf einen Kommentar, nach dem ein kollektiver Seufzer der Erleichterung durch Deutschland gehe, mit den Worten: „Sie machen einen großen Fehler, wenn Sie glauben, der Druck Amerikas hört auf. Sie kennen die Amerikaner nicht.“

Der Wechsel kommt plötzlich

Grenell besitzt einen guten Draht ins Weiße Haus. Seine Aufgabe sah er in seinen bisher zwei Jahren als Botschafter vor allem darin, die Politik Trumps in Deutschland und Europa zu vertreten.

Bei der Bundesregierung stieß er damit auf Verärgerung. Der US-Präsident nannte ihn am Sonntag in einem Fernsehinterview aber einen „Superstar“.

Grenell war im Februar überraschend von Trump nach Washington berufen worden, um vorübergehend den Posten des Geheimdienstkoordinators zu übernehmen.

Hintergrund war, dass der bis dahin ebenfalls geschäftsführende Koordinator Joseph Maguire bei Trump in Ungnade gefallen war und zurücktrat, weswegen eine schnelle Zwischenlösung gefunden werden musste.

Nun ist aber ein neuer, permanenter Koordinator für die 17 Geheimdienste gefunden: Am vergangenen Donnerstag wurde der Kongressabgeordnete John Ratcliffe vom Senat bestätigt und soll nun am kommenden Dienstag vereidigt werden.

USA verbieten Einreisen aus Brasilien

Angesichts des dramatisch gestiegenen Ausmaßes der Corona-Pandemie in Brasilien verbieten die USA Einreisen aus dem südamerikanischen Land.

US-Präsident Donald Trump wolle auf diese Weise verhindern, dass Menschen nach ihrem Aufenthalt in Brasilien zum Auslöser weiterer Infektionen in den Vereinigten Staaten würden, erklärte das Weiße Haus am Sonntag.

Das Einreiseverbot gilt für ausländische Staatsbürger, die sich in den zwei Wochen vor ihrer geplanten Einreise in die USA in Brasilien aufgehalten haben. Der Handel ist nach Angaben des Weißen Hauses nicht von der Maßnahme betroffen.

Trumps Sicherheitsberater Robert O’Brien sagte dem Sender CBS: „Angesichts der Situation in Brasilien werden wir jede nötige Maßnahme ergreifen, um das amerikanische Volk zu schützen.“

Die USA hatten wegen der Corona-Pandemie bereits Einreisen unter anderem aus China, der EU und Großbritannien verboten. Brasilien rückte zuletzt hinter den USA auf den zweiten Platz der Länder mit den weltweit meisten verzeichneten Coronavirus-Infektionen vor.

Bis Sonntag wurden in Brasilien rund 363.000 Infektionsfälle und mehr als 22.600 Todesopfer gezählt. In den USA gibt es 1,64 Millionen verzeichnete Infektions- und mehr als 97.600 Todesfälle.

Bolsonaro und Trump pflegen ein enges Verhältnis. Sie ähneln sich in manchen politischen Ansichten, weshalb Bolsonaro oft auch als „Tropen-Trump“ bezeichnet wird.

Auf die gegen Brasilien verhängten Einreiserestriktionen reagierte das Außenministerium in Brasília betont gelassen. Es verwies lediglich darauf, dass die USA bereits ähnliche Verbote gegen Einreisen aus anderen stark von der Corona-Pandemie betroffenen Ländern verhängt hatten. (dpa/afp/nh)