Grüne drängen die Bundesregierung wegen Hongkong zu mehr Druck auf China

Titelbild
Seit mehr als vier Monaten demonstrieren die Menschen in Hongkong gegen ihre Regierung und den wachsenden Einfluss der kommunistischen Führung in Peking.Foto: Mark Schiefelbein/AP/dpa/dpa
Epoch Times7. November 2019

Die Grünen drängen die Bundesregierung dazu, wegen der Auseinandersetzungen in Hongkong mehr Druck auf China auszuüben. Vor der Beratung eines entsprechenden Antrags am Donnerstag im Bundestag sagte der Grünen-Außenexperte Jürgen Trittin der Nachrichtenagentur AFP: „Es darf keinen schleichenden Abschied vom Prinzip ‚Ein Land, zwei Systeme‘ geben.“ Das gelte „weder in die eine noch in die andere Richtung“.

Die Bundesregierung müsse sich nachdrücklich für eine gewaltfreie Lösung des Konflikts in Hongkong einsetzen. „Dazu darf nicht geschwiegen werden“, sagte Trittin. Angesichts dessen, dass Deutschland wichtiger Handelspartner sei, müsse die Bundesregierung wesentlich deutlicher Kritik üben.

Auch mit Blick auf den kürzlich angekündigten EU-China Gipfel in Leipzig, der unter deutscher EU-Ratspräsidentschaft stattfinden solle, habe Deutschland hier ja eine besondere Verantwortung.

Der parlamentarische Antrag drängt die Bundesregierung dazu, die Regierung der Sonderverwaltungszone Hongkong zur Einhaltung der Gewaltenteilung, zur Unabhängigkeit der Justiz und zum Schutz der Menschenrechte aufzufordern. Die Bundesregierung solle zudem auf alle Beteiligten einwirken, „die Konflikte gewaltfrei und auf der Basis des Rechts zu lösen“, heißt es darin.

Über den Antrag der Grünen soll am Donnerstagabend im Bundestag diskutiert werden, zur Abstimmung soll er aber noch nicht stehen.

In Hongkong gibt es seit Monaten Proteste prodemokratischer Demonstranten. Die Proteste hatten sich anfänglich gegen ein geplantes Gesetz gerichtet, das Auslieferungen von Verdächtigen an Festland-China ermöglichen sollte. Mittlerweile richten sie sich generell gegen die pekingtreue Führung in Hongkong und die Einschränkung demokratischer Freiheiten.(afp)

Eine Buchempfehlung

Ein Buch für alle, denen das Schicksal der Welt am Herzen liegt: „Wie der Teufel die Welt beherrscht“. Im Kapitel 18 geht es um China und seine Ambitionen – Der Griff nach der Weltherrschaft. Foto: Epoch Times

Die KP China präsentiert ihre ehrgeizigen Ambitionen unter der Tarnung eines „friedlichen Aufstieg“ Chinas. Dies macht es der internationalen Gemeinschaft schwer, ihre wahren Motive zu verstehen. Die KP China ist keine politische Partei oder Regierung im normalen Sinne. Sie repräsentiert nicht das chinesische Volk. Sie repräsentiert das kommunistische Gespenst. Sich mit der KP China zu identifizieren, bedeutet, sich mit dem Teufel zu identifizieren.

China und die Welt stehen an einem Scheideweg. Für das chinesische Volk kann von der Kommunistischen Partei Chinas, die unzählige Blutschulden hat, keine wirklichen Reformen erwartet werden. China wird nur dann besser dran sein, wenn es frei von der Kommunistischen Partei ist. Durch die Eliminierung der Kommunistischen Partei, die wie ein bösartiger Tumor ist, wird China gedeihen.

Die scheinbar unbezwingbare Sowjetunion löste sich über Nacht auf. Obwohl die KP China weltweit ihre Reißzähne zeigt, könnte ihre Auflösung genauso schnell erfolgen, sobald die Welt ihre böse Natur erkennt und die richtige Wahl trifft.

Im März 2018 dachte „The Economist“ in einem Artikel mit dem Titel „How the West Got China Wrong“ über die Politik nach, die die westlichen Länder gegenüber China verfolgt haben und dass sie wetteten, dass China in Richtung Demokratie und Marktwirtschaft gehen würde. „The Economist“ räumte ein, dass das Glücksspiel des Westens gescheitert ist, dass China unter der KP China keine Marktwirtschaft ist und auf seinem derzeitigen Kurs nie eine sein wird.

ISBN Band 1: 978-3-9810462-1-2, Band 2: 978-3-9810462-2-9, Band 3: 978-3-9810462-3-6. Einzeln kostet jeder Band 19,90 Euro (zzgl. 2,70 Euro Versandkosten), alle drei Bände gemeinsam sind im Moment noch zum Sonderpreis von 45,00 Euro (zzgl. 5,50 Euro Versandkosten) zu erwerben. Das Buch hat insgesamt 1008 Seiten und über 1200 Stichworte im Indexverzeichnis.

Bestellmöglichkeiten: Bei Amazon oder -falls vergriffen- direkt beim Verlag der Epoch Times oder bei – Phone: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected]

 



Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.


Ihre Epoch Times - Redaktion