Habeck fordert Ausschluss von Huawei vom deutschen Markt

Grünen-Chef Robert Habeck hat sich dafür ausgesprochen, den chinesischen Huawei-Konzern vom deutschen Markt auszuschließen. „Wir sollten da dem Beispiel der australischen Regierung folgen“, die Huawei nicht zugelassen habe, sagte Habeck der „Welt am Sonntag“.

Beim Aufbau des schnellen 5-G-Netzes sollten europäische Firmen den Zuschlag bekommen. „Nokia und Ericsson sollten das machen“, sagte Habeck. So könnte eigenes europäisches Know-how entstehen.

„Die Art, wie China weltweit eigene machtstrategische Interessen durchsetzt, ist besorgniserregend“, fügte Habeck hinzu. Chinas Investitionen in Häfen oder Flughäfen sorgten nicht nur für eine ökonomische Abhängigkeit der Empfängerländer, „sondern nehmen auch Einfluss auf die demokratische Aufstellung der Länder“.

Hinzu komme, dass China ein Know-how in der künstlichen Intelligenz und der Digitalisierung entwickelt habe, dem Europa noch nichts entgegensetzen könne. Habeck warnte:

Wenn wir chinesische Technik benutzen und Peking würde irgendwann entscheiden, über sie gegen unsere Interessen zu agieren, sind wir geliefert.“

Huawei gehört zu den chinesischen Unternehmen mit der größten Präsenz auf den globalen Märkten und ist einer der weltweit führenden Netzwerkausrüster und ein Vorreiter bei dem neuen Mobilfunkstandard 5G.

Huawei wird vor allem von der US-Regierung massiv unter Druck gesetzt, die chinesische Spionage und Sabotage befürchtet. Die USA haben per Dekret die Nutzung von Telekommunikationstechnik untersagt, die als Sicherheitsrisiko eingestuft wird –  Huawei gilt als Hauptziel des Dekrets. (afp)