Maas fragt die Türkei: Wer kommt da?

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat die Türkei aufgefordert, vor der Abschiebung von aus Deutschland stammenden IS-Kämpfern Informationen für ein juristisches Vorgehen gegen die Rückkehrer zu liefern. Ankara müsse entsprechende Angaben „schnell und ausführlich“ weitergeben, sagte Maas am Montag in Brüssel. Ziel sei es, „ausreichend gerichtsfeste Beweise zu haben, um jemanden dann in Haft zu nehmen und vor Gericht zu stellen“.

Die Türkei hatte am Montag mitgeteilt, dass diese Woche zehn Deutsche mit Verbindungen zur Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in ihre Heimat abgeschoben würden. Der Großteil sind Frauen und Kinder. Nach Angaben des „Spiegel“ sind darunter keine IS-Anhänger mit Kampferfahrung.

Die Bundesregierung sei zurzeit „im Dialog mit den türkischen Behörden“, sagte Maas nach dem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel. „Für uns ist es nach wie vor wichtig zu erfahren, ob ein Bezug zu IS-Kampfhandlungen besteht. Wenn das der Fall ist, wollen wir dafür sorgen, dass diejenigen in Deutschland vor der deutschen Gerichtsbarkeit sich verantworten müssen“.

Deutschland durch Türkei nicht erpressbar?

Maas wies zurück, dass Deutschland durch die Türkei mit den IS-Kämpfern nun erpresst werde. „Ich wüsste nicht, was daran jetzt etwas mit Erpressbarkeit zu tun haben soll“, sagte er.

Deutschland hat in den vergangenen Jahren keine gefangenen IS-Anhänger zurückgenommen und immer darauf verwiesen, dass zunächst die Identität der Betroffenen eindeutig geklärt sein müsse. Im Sommer holte die Bundesregierung dann erstmals vier Kinder von deutschen IS-Anhängerinnen aus dem Nordosten Syriens zurück.

Maas verwies nun darauf, dass sich „die Dinge“ durch die türkische Militäroffensive gegen die Kurden in Nordostsyrien „verändert haben“. Die Kurden in Nordostsyrien hatten über Jahre tausende IS-Kämpfer und ihre Familienangehörigen in Haft gehalten. Mehrere hundert Inhaftierte entkamen während der türkischen Offensive, wurden aber teils wieder gefasst. Im Gewahrsam der Türkei befinden sich laut Ankara derzeit 1200 ausländische IS-Anhänger.(afp)