Merkel spricht mit Chinas Regierungschef über Hongkong

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Donnerstag mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang eine Videokonferenz durchgeführt. Dabei sei es auch um „die Situation in Bezug auf Hongkong“ gegangen, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert mit. Insgesamt sei über die bilateralen Beziehungen Deutschlands und der Europäischen Union zu China sowie über aktuelle wirtschaftspolitische, handelspolitische und internationale Themen gesprochen worden.

Neben dem Hongkong-Thema sei es unter anderem um die Zusammenarbeit bei der Bewältigung der Covid-19 Pandemie, den deutsch-chinesischen Menschenrechtsdialog und Investitions- und Handelsfragen gegangen. Merkel habe Deutschlands Interesse an regelbasiertem und freiem multilateralem Handel, an einer Stärkung der Welthandelsorganisation sowie an stabilen bilateralen Austauschbeziehungen unterstrichen, so Seibert weiter.

Sie habe zudem auf den Bedarf an weiteren Schritten bei Marktzugang, Reziprozität und der Gleichbehandlung ausländischer Unternehmen hingewiesen. Der Abschluss eines „ambitionierten Investitionsabkommens“ zwischen der EU und China sei dabei ein „wichtiges Element“, so der Regierungssprecher weiter. An der Videokonferenz nahm auch Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) teil. (dts)