Nach Hetzjagd durch Syrer auf Club-Gäste in Frankfurt: Oberbürgermeister wird „nicht warten, bis es den ersten Toten gibt“ – Mit UPDATE

Eine Gruppe von 15-20 Migranten überfiel in der Nacht vom 25. auf den 26. August in der Innenstadt von Frankfurt/Oder Gäste im „Frosch der Klub“. Einem Teil der Gäste gelang es sich im Club zu verschanzen, andere versteckten sich unter Autos.

Die Bande sei unvermittelt und mit äußerster Gewaltbereitschaft mit Stangen, Steinen und Messern bewaffnet auf die Gäste losgegangen und habe unter „Allahu Akbar“-Rufen damit gedroht, „alle Gäste umzubringen“, wie der Bundestagsabgeordnete René Springer, AfD, in einer Pressemitteilung veröffentlichte. Die Staatsanwaltschaft bestätigte diesen Hintergrund der Attacke durch die polizeibekannten Flüchtlinge, die laut „Bild“ bereits mehrfach Menschen verprügelt und Polizisten bedroht haben sollen.

Alle hatten nach Augenzeugenberichten ‚Todesangst‘ – es herrschten in der Frankfurter Innenstadt ‚bürgerkriegsähnliche Zustände‘. Clubbetreiber und Gäste versuchten immer wieder die Polizei zu erreichen, doch alle landeten nur in der Warteschleife des Notrufs.“

(René Springer, MdB, AfD)

Während Springer kritisierte, dass die Polizei das Gewaltmonopol habe, die Bürger beschützen müsse und sich nicht hinter einer Warteschleife verstecken dürfe, forderte der Abgeordnete zugleich den Entzug aller Schutzrechte für gewalttätige Migranten.

„Es ging um Leben und Tod“

Der Audio-Bericht eines Club-Betreibers in einem Lokal-Radio lässt ansatzweise erahnen, in welch großer Gefahr die Gäste des Clubs an diesem Abend waren. Nach Angaben des Betreibers würden Teile der Angreifer zu einer größeren Gruppe von Migranten gehören, die bereits auch an anderen Orten der Stadt für Gewalt sorgten und etwa 35 bis 40 Personen umfasst.

Oberbürgermeister Wilke will hart durchgreifen. Allerdings relativiert der Rathausschef und sagte: „Im Gegensatz zur AfD verurteile ich nicht alle Flüchtlinge pauschal. Es geht hier um Einzelfälle.“

UPDATE Inzwischen gibt es eine Korrektur  seitens des FROSCH Club Betreibers zu den Bemerkungen über die Polizei, die in der ersten Aufregung fielen: 

Richtigstellung: Die Polizei hat den Notruf sofort entgegen genommen

Wir sind auch in der Pflicht, richtig zu stellen, dass uns unser Zeitgefühl während der Attacke betrogen hat. Wir haben, ohne das Geschehen – auch im Nachhinein -, richtig realisiert und verarbeitet zu haben, der Polizei schwere Vorwürfe gemacht.

Durch Recherchen ergab sich, dass wir NICHT 15 Minuten versucht haben die Polizei zu erreichen, sondern nur 5 Minuten lang. Als die Warteschleife der Polizei zu hören war – gleich beim 1. Anruf, habe ich nicht realisiert, dran bleiben zu müssen, da ich ja auch in das Geschehen um mich herum eingreifen musste. Tatsächlich war ein Polizist dann anscheinend am anderen Ende der Leitung, während ich das Handy schon nicht mehr am Ohr hatte.

Das ganze 3 mal …. Erwartet hatte ich sofort einen Polizisten erreichen zu können, … was die Bandstimme sagte, hatte ich gar keine Zeit zu verstehen …

Und obwohl unser Aller Zeitgefühl uns glauben ließ, dass wir insgesamt 30 Minuten auf die Polizei warten mussten und wir, wie Viele, auch diesen Vorwurf in der Nacht und an folgenden Tagen äußerten, konnten wir mit Hilfe der Polizei nachweisen, dass das Zeitgefühl in einer solchen Situation total verrückt spielt. 9 Minuten nach dem 1.Notruf traf der erste Streifenwagen ein. Unser Zeitempfinden muss ausgesetzt haben.

Wir sagen Sorry zur Polizei und fühlen uns besser, zu wissen, Ihr kommt, wenn man Euch ruft, so schnell als möglich !  LINK ZUR KLARSTELLUNG

HIER: Audio-Interview mit einem der Club-Betreiber über den Abend der Hetzjagd in Frankfurt/Oder

Rathauschef verteidigt Integrationsprojekt gegen Einzelfälle

Doch Frankfurts linker Oberbürgermeister René Wilke will sich sein Integrationsprojekt nicht kaputtmachen lassen, auch nicht von den Syrern. Deswegen muss er sich auch gegenüber Abschiebe-Kritikern rechtfertigen:

Viele haben sich bei mir gemeldet und gefragt: ‚Was machst du da? Gibt es keine anderen Möglichkeiten?‘ Ich habe ihnen erklärt, dass wir hier große Erfolge bei der Integration von Flüchtlingen haben. Die lasse ich mir nicht von einer kleinen Gruppe Krimineller kaputt machen.“

(René Wilke, OB Frankfurt/Oder, Die Linke)

Wilke versuchte zu erklären, dass die Ausweisungen eine Maßnahme zur Verteidigung der Integration seien. Er müsse als Oberbürgermeister die „Einwohner meiner Stadt vor einer kleinen Gruppe von Gewalttätern schützen“:

Ich halte mein Wort. Polizei, Ordnungsamt und Staatsanwaltschaft haben alle Akten über die rund 20 syrischen Intensivtäter in der Stadt zusammengestellt. Seit Mitte letzter Woche prüfen wir jeden einzelnen Fall. Am Ende dieser Woche entscheide ich dann, gegen wen wir die Ausweisung einleiten.“

(Renè Wilke, Oberbürgermeister Frankfurt/Oder)

Ursprünglich soll es einen Streit zwischen einem Deutschen und zwei Syrern im Alter von 20 und 22 Jahren gegeben haben. Am Ende kam eine ganze Horde bewaffneter Migranten und stürmte den Club.

Wilke verwies in seiner Argumentation auf Paragraf 53 des Aufenthaltsgesetz, der die Möglichkeit vorsieht, Ausländer zur Gefahrenabwehr auszuweisen, trotz Duldung.

Im Interview mit der „Bild“ antwortete Wilke auf die Frage nach der Gefahr in Syrien: „Die Entscheidung trifft jeder Asylbewerber selbst.“ Er habe die Wahl, ob er sich an unsere Gesetze halte oder zum Straftäter werde und die Ausweisung riskiere.

Der „RBB“ berichtete zunächst auf Polizeiangaben gestützt von einer Sachbeschädigung. Doch mehr und mehr wurde klar, dass sich hier erschreckende Szenen abgespielt hatten. (sm)