Scheuer lehnt sich gegen Bundesrat auf: „Ich will keine weiteren Verbote für Motorradfahrer“

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat sich gegen ein Motorrad-Verbot an Sonn- und Feiertagen ausgesprochen, wie es der Bundesrat gefordert hat.

„Ich habe eine andere fachliche Sichtweise. Ich will keine weiteren Verbote und Verschärfungen für Motorradfahrer“, sagte Scheuer der „Passauer Neuen Presse“ vom Montag. Der Beschluss des Bundesrates sei noch nicht offiziell in seinem Haus eingegangen.

Bundesrat will Motorradlärm verringern

Der Bundesrat hatte sich in seiner Sitzung am 15. Mai dafür ausgesprochen, den Lärm von Motorrädern zu verringern. Notwendig sei es, aus Lärmschutzgründen zeitlich beschränkte Verkehrsverbote für Motorräder an Sonn- und Feiertagen zu ermöglichen.

Die Entschließung sei der Bundesregierung zugeleitet worden, teilte die Länderkammer damals mit. Diese entscheide, ob und wann sie die Anregung des Bundesrates umsetzen will. Feste Fristen gebe es hierfür nicht.

Zahl der Verkehrstoten sinkt im März auf neuen monatlichen Tiefstand

Die Zahl der Verkehrstoten pro Monat hat im März den niedrigsten Stand seit der Wiedervereinigung 1990 erreicht. Das teilte das Statistische Bundesamt am Montag in Wiesbaden mit.

Vorläufigen amtlichen Daten zufolge starben im März 158 Menschen bei Verkehrsunfällen. Laut Bundesamt war das darauf zurückzuführen, dass das Verkehrsaufkommen in Folge der Corona-Pandemie nur sehr gering ausfiel.

Die Zahl der Unfälle fiel im Vergleich zum März des Vorjahres 2019 um 23 Prozent oder um nahezu ein Viertel auf 166.000. Auch das war weniger als je zuvor seit 1990.

Die Zahl der bei Verkehrsunfällen Verletzten sank im Vergleich zum März 2019 um 27 Prozent oder ebenfalls um rund ein Viertel auf 20.400. Das war allerdings kein monatlicher Minusrekord. Im Februar 2010 waren es noch weniger gewesen.(afp)