Scholz: „Bitte nehmt das Geld“ – Es stehen 15 Milliarden Euro Investitionsmittel bereit

Titelbild
Olaf Scholz.Foto: Maja Hitij/Getty Images
Epoch Times28. September 2019

Beim Bund stehen laut Finanzminister Olaf Scholz (SPD) Investitionsmittel für Schulen, Straßen und Digitalisierung in Höhe von mehr als 15 Milliarden Euro bereit, die bislang nicht abgerufen wurden.

Wir mobilisieren schon heute Milliarden für den Klimaschutz, für bessere Schulen, neue Straßen und sozialen Wohnungsbau – und stellen am Jahresende regelmäßig fest, dass viel Geld nicht abgerufen wird“, sagte Scholz der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Samstagsausgabe).

Dies nehme „von Jahr zu Jahr“ zu, bemängelte der Minister. „Inzwischen sind das im gesamten Etat mehr als 15 Milliarden Euro.“

Als Gründe nannte Scholz einen Mangel an Planungskapazitäten und Bauarbeitern. Zudem seien viele Regelungen zu kompliziert und Entscheidungsprozesse zu langwierig.

Ich bin überzeugt, dass viele Prozesse in Deutschland zu langsam geworden sind – durch unsere Freude an der Regulierung und an zu komplizierten Entscheidungsprozessen“, sagte Scholz.

Daher habe er seine Kabinettskollegen „gebeten, die Regeln zu überarbeiten“. „Es kann nicht sein, dass Investieren so kompliziert geworden ist“, kritisierte Scholz und forderte Länder, Kommunen und Investoren auf:  „Bitte nehmt das Geld!“ Es stünden genügend ungenutzte Investitionsmittel beim Bund bereit. (afp)



Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.


Ihre Epoch Times - Redaktion