Scholz verteidigt Etatplanung als Ausgleich zwischen Wünschen und Möglichkeiten

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat seine Haushaltsplanung als Ausgleich zwischen „berechtigten Wünschen und den finanziellen Möglichkeiten“ verteidigt.

Dabei würden die richtigen Prioritäten gesetzt, sagte Scholz zu den am Mittwoch vom Kabinett beschlossenen Eckwerten für den Etat 2020 und die mittelfristige Finanzplanung bis 2023. Kritik an Sparmaßnahmen in den Bereichen Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit wies der Minister zurück.

Wir können nicht alles finanzieren, was man sich wünscht, aber ziemlich viel“, sagte Scholz mit Blick auf die sich eintrübende Konjunktur.

Dabei bleibe aber „die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland nach wie vor gut“. Verlässlich umgesetzt würden alle von Union und SPD als vorrangig im Koalitionsvertrag festgelegten Vorhaben. „Wir investieren in die Zukunft“ und „stärken den sozialen Zusammenhalt“, hob Scholz hervor. Zugleich bleibe es bei der Leitlinie, „in guten Zeiten keine neuen Schulden zu machen“.

Zum Verteidigungshaushalt sagte Scholz, dafür stünden 2020 über sechs Milliarden Euro mehr zur Verfügung als 2018. Es sei damit gelungen, „die Trendwende bei den Verteidigungsausgaben zu verstetigen“.

Mit Blick darauf, dass aber deren Anteil am Bruttoinlandsprodukt in der Finanzplanung nach 2020 wieder zurückgeht, sprach der Minister von „konservativen, zurückhaltenden Planungen“. Er wies darauf hin, dass in den vergangenen Jahren letztlich stets mehr für Verteidigung ausgegeben worden sei als zuvor in der Finanzplanung veranschlagt.

Dies gilt laut Scholz auch für die Entwicklungszusammenarbeit. Hier soll der Etatansatz 2020 auf dem Niveau des laufenden Jahres bleiben und laut Finanzplanung danach etwas zurückgehen. Gleichwohl bleibe es aber dabei, dass es verglichen mit dem Finanzplan einen Zuwachs gebe und zwar im Verhältnis eins zu eins zu den Verteidigungsausgaben, sagte Scholz. Auch würden alle internationalen Verpflichtungen eingehalten. (afp)