Spahn fordert Länder zu schärferer Kontrolle von Corona-Regeln auf

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die Länder dazu aufgerufen, die Einhaltung der Corona-Regeln strenger zu kontrollieren. „Beim Vollzug ist sicher mehr möglich“, sagte Spahn nach den Bund-Länder-Spitzenberatungen vom Donnerstag der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Freitagsausgabe).

Spahn äußerte sich in einem Doppelinterview mit NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU). Laschet sagte, er wünsche sich eine „Vollzugsoffensive“ gegen Corona-Sünder für ganz Deutschland. „Gegen kalkulierten Rechtsbruch muss auch hier das Nulltoleranz-Prinzip gelten“, sagte Laschet.

Die Ministerpräsidenten der Länder hatten am Donnerstag in Beratungen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ein bundesweites Bußgeld – mit Ausnahme von Sachsen-Anhalt – von mindestens 50 Euro für Verstöße gegen die Maskenpflicht beschlossen. Die Umsetzung obliegt den Ländern.

Spahn wandte sich in dem Interview gegen den Karneval in traditioneller Form: „Vor allem Karneval und Après-Ski waren die Gründe dafür, dass das Infektionsgeschehen Anfang des Jahres in Deutschland aus dem Ruder lief.“

Laschet sagte dazu: „Angesichts der aktuellen Infektionszahlen fällt es schwer, sich vorzustellen, den Karneval im nächsten Jahr so zu begehen, wie wir ihn kennen.“ Der Karneval könne in diesem Jahr sicher nicht in der Form stattfinden wie üblich. (afp)