USA-Besuch: Kramp-Karrenbauer bekennt sich zu Zwei-Prozent-Ziel bei Wehrausgaben

Bei ihrem Antrittsbesuch in den USA hat Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) ihr Bekenntnis zum Zwei-Prozent-Ziel bei den Wehrausgaben bekräftigt.

Es geht darum, dass das, was wir zugesagt haben, in der Nato, in Europa, auch zur eigenen Landesverteidigung umgesetzt werden kann“, sagte die Ministerin am Montag vor ihrem Treffen mit dem US-Kollegen Mark Esper in Washington dem „Mittagsmagazin“ der ARD.

Die Verteidigungsausgaben zählen zu den großen Streitpunkten zwischen Deutschland und den USA. Die Nato-Staaten hatten sich verpflichtet, ihre Verteidigungsausgaben bis 2024 in Richtung zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. Deutschland liegt allerdings klar darunter, was die USA regelmäßig kritisieren.

Der deutsche Haushaltsentwurf für das Jahr 2020 sieht bislang für das Verteidigungsministerium 44,9 Milliarden Euro vor – rund 1,7 Milliarden Euro mehr als im Vorjahreshaushalt.

Damit würde die sogenannte Nato-Quote im nächsten Jahr bei 1,37 Prozent liegen. Danach fällt die Quote in dem Entwurf des SPD-geführten Bundesfinanzministeriums allerdings wieder ab – bis auf 1,24 Prozent im Jahr 2023.

Wie Kramp-Karrenbauer in der ARD weiter sagte, will sie mit ihrem US-Kollegen auch über die Lage an der Straße von Hormus sprechen.

Deutschland sei bereit, sich im Rahmen einer europäischen Beobachter-Mission zu engagieren. „Aber diese europäische Mission liegt nicht auf dem Tisch“, sagte Kramp-Karrenbauer. (afp)