EU-Kommission will Kryptowährungen regulieren und nicht verbieten

Trotz massiver Bedenken bei Deutschland und anderen Euro-Ländern will die EU-Kommission private Kryptowährungen wie Facebooks Libra nicht von vornherein verbieten. Seine Behörde wolle in der Frage „verhältnismäßig“ vorgehen, sagte Vize-Kommissionspräsident Valdis Dombrovskis am Samstag beim Treffen der EU-Finanzminister in Berlin. „Kryptowährungen bieten viele Chancen. Und wir wollen Innovation durch Regulierung möglich machen und nicht verhindern.“ Die EU müsse offen für diese Innovation sein.

Deutschland hatte am Freitag zusammen mit Frankreich, Italien, Spanien und den Niederlanden eine harte Regulierung und notfalls auch Verbote gefordert. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) bekräftigte am Samstag, die Minister seien „fest davon überzeugt, dass privatwirtschaftliche Kryptowährungen keinen Sinn machen“ und „notfalls auch verboten werden“ müssten. Die Ausgabe von Währungen sei in der Eurozone Sache der Europäischen Zentralbank (EZB).

Bei digitalen Währungen sind eine Reihe von Anbietern am Start. Eines der bekanntesten Projekte ist die Kryptowährung Libra des US-Onlinekonzerns Facebook. Er verspricht den Nutzern, das Einkaufen und Geldüberweisen im Internet mittels Libra so einfach wie das Versenden einer Textnachricht zu machen.

Bei solchen Vorhaben handelt sich um sogenannte Stablecoins. Ihr Preis ist durch bestimmte Mechanismen vor starken Schwankungen geschützt – etwa durch die Anbindung an eine Währung oder einen Währungskorb.

Die EU-Kommission will noch im Herbst einen Gesetzesvorschlag für ihre Regulierung vorlegen. Es müsse dabei „die richtige Balance“ zwischen Chancen und Risiken gefunden werden, sagte Dombrovskis. Als Teil wahrscheinlicher Bedingungen für Stablecoins nannte er, sie müssten im Verhältnis eins zu eins an eine herkömmliche Währung gebunden sein und Vorgaben für hinterlegte Reserven erfüllen. (afp)