Deutschland – Abstiegskandidat und Investitionsschreck

Merkel habe Deutschland systematisch fehlgeleitet und zum Abstiegskandidaten gemacht. Nachdem der Internationale Währungsfonds (IWF) das schlechteste Wachstum seit der Finanzkrise für 2019 schätzte, hagelt es massive Kritik seitens AfD-Politikerin Alice Weidel an Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihrer Regierung.

IWF warnte: Deutschland muss handeln

Der IWF hat kürzlich das niedrigste Wirtschaftswachstum für 2019 mit drei Prozent geschätzt – das niedrigste seit der Finanzkrise 2008/2009. Die Epoch Times berichtete darüber. Der IWF schätzt die Lage als ernst ein – Fehler dürfe man jetzt nicht mehr machen, warnte der IWF. Speziell Deutschland wurde aufgefordert, mehr zu investieren und die Vorteile von Negativzinsen zu nutzen.

Finanzminister Olaf Scholz ließ zwischenzeitlich verlauten, dass Deutschland bereits Rekordinvestitionen verzeichne. Auch das Potenzial niedriger Zinsen sei völlig ausgeschöpft.

Selbstsüchtig nach Prestige

Von Weidels Seite hagelt es nur so an Kritik. Merkel habe die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen nicht gestärkt, sondern im Gegenteil: Sie habe Deutschland geschadet – allem voran die „mutwillige“ Schädigung von Energiesektor und Automobilbranche.

Selbstsüchtig nach Prestige habe sich die Merkel-Regierung stattdessen lieber dem „Klimawahn“ und „Willkommenheißen“ von Flüchtlingen gewidmet – aber zulasten der Investitionen Deutschlands.

Merkel-Regierung – der Investitionsschreck

Als abschreckender Faktor sei vor allem ein Mangel bei Infrastrukturinvestitionen zu nennen, dessen verheerende Folge „marode Verkehrswege“ seien. Auch Rekordsteuersätze neben „überbordender Bürokratie“ seien Investoren und Export-Auswanderern ein Dorn im Auge. Über Steuerirrsinn berichtete die Epoch Times zuletzt hier. Und nicht zuletzt resultierten aus dem Klimawahn völlig überteuerte Strompreise.

Alles in allem: Deutschland sei der Investitionsschreck schlechthin – Schlüsselindustrien würden zunehmend „mutwillig“ ins Ausland vertrieben und Investoren abgeschreckt. Vor allem, weil Deutschland eine so wichtige Exportnation sei, spüre man das hierzulande besonders stark.

Auch EZB bekommt Kritik ab

Ebenfalls kein gutes Haar lässt die AfD-Politikerin an der Politik der Europäischen Zentralbank (EZB). Zwar habe die EZB ein vorübergehendes „Exportfeuerwerk“ verursacht, was letztlich aber schadhaft war. Statt dass Unternehmen durch „Innovationsdruck“ zum Investieren veranlasst worden wären, wurde durch weniger Druck eine falsche Situation erzeugt. Dadurch habe die Wettbewerbsfähigkeit gelitten.

Niederlage kein Schicksalsschlag

Und der Rückschlag komme jetzt – in der Krise. Ob die AfD-Politikerin an Schicksalsschläge glaubt oder nicht, verrät sie nicht. Aber hier jedenfalls sei eindeutig politisches Fehlverhalten am Zuge und nicht das Schicksal am werkeln, sagte Weidel. (bm)