Sicherheit beim 5G-Aufbau: EU-Kommission fordert europäischen Ansatz

Die EU-Kommission hat einen gemeinsamen europäischen Ansatz gefordert, um für Sicherheit beim Aufbau des neuen Mobilfunkstandards 5G zu sorgen. Entsprechende Infrastruktur in der EU müsse „vollständig gegen technische oder rechtliche Hintertüren gesichert“ sein, erklärte Kommissions-Vize Andrus Ansip am Dienstag in Straßburg. Besonders im Zusammenhang mit dem chinesischen Unternehmen Huawei besteht die Sorge, dass China europäische Infrastruktur zur Spionage nutzen könnte.

Der Plan der Kommission zielt nicht direkt darauf ab, chinesische Konzerne von öffentlichen Ausschreibungen in der EU auszuschließen, wie es etwa die USA, Japan und Australien tun. Zunächst sollen die EU-Länder bis zum 30. Juni auf nationaler Ebene eventuelle Risiken bewerten. Dabei sei den Mitgliedstaaten freigestellt, „bestimmte Unternehmen aus Gründen der nationalen Sicherheit von ihren Märkten auszuschließen“, betonte die Kommission.

Die Agentur für Netz- und Informationssicherheit (Enisa) wird anschließend dafür zuständig sein, bis zum 1. Oktober eine koordiniert Bewertung auf EU-Ebene vorzulegen. Diese Arbeit soll die Mitgliedstaaten auf nationaler Ebene und die Kommission bei möglichen weitere Schritte auf EU-Ebene unterstützen.

Der chinesische Konzern Huawei ist einer der Marktführer bei der Technologie für 5G-Netzwerke. Vor allem von den USA wird die Befürchtung ins Feld geführt, dass die chinesische Regierung Huawei zwingen könnte, Hintertüren in seine Produkte einzubauen. Peking könne so fremde Netzwerke aushorchen oder sogar komplett abschalten, warnen Geheimdienstler.

In Deutschland ist vergangene Woche die Versteigerung der 5G-Frequenzen angelaufen. Die beteiligten Unternehmen setzen auch auf Technologie aus China. (afp)