China-App TikTok vor Prüfungsausschuss in den USA – Verbot möglich

Präsident Trump wurde am Mittwoch gefragt, wie nahe er daran sei, TikTok, eine beliebte Social-Media-App des chinesischen Entwicklers ByteDance, zu verbieten.

Wir schauen auf TikTok, wir denken darüber nach, eine Entscheidung zu treffen.“

(Donald Trump, US-Präsident)

Finanzminister Steven Mnuchin fügte hinzu, dass die Anwendung derzeit vom Ausschuss für ausländische Investitionen (CFIUS) geprüft werde.

Wir werden dem Präsidenten diese Woche eine Empfehlung dazu geben, damit wir viele Alternativen haben.“

(Steven Mnuchin, US-Finanzminister)

Der Ausschuss hat die Befugnis, Geschäfte ausländischer Erwerber auf potenzielle Risiken für die nationale Sicherheit zu prüfen.

TikTok und der US-Markt

TikTok, in China als Douyin bekannt, ist eine äußerst beliebte Anwendung zum Austauschen von Videos. Sie kann sich rühmen, weltweit über 2 Milliarden Downloads zu verzeichnen, wobei US-Benutzer mit rund 165 Millionen Installationen oder 8,25 Prozent zu den Top 3 Anwendern gehören.

Das Repräsentantenhaus der USA hatte erst kürzlich mit 336 Stimmen und 71 Gegenstimmen für ein Verbot des Herunterladens von TikTok auf Regierungsgeräten gestimmt.

Dank des weltweiten Erfolgs der App hat sich die in Peking ansässige Muttergesellschaft in die Reihe einer Handvoll globaler chinesischer Konglomerate eingereiht. Aber seine chinesische Eigentümerschaft wird auch von der US-Regierung zunehmend kritischer betrachtet. Die US-Behörden sind besorgt, dass die App Benutzerdaten sammeln und an das chinesische Regime weitergeben könnte.

TikTok bestreitet die Vorwürfe mit der Begründung, dass es Peking niemals Benutzerdaten zur Verfügung gestellt habe. Man würde dies auch dann nicht tun, wenn China dies verlangen würde. Allerdings: Nach chinesischem Recht müssen Internetfirmen jedoch Benutzerdaten herausgeben, wenn Parteifunktionäre dies verlangen.

TikTok wirft noch ein anderes Argument in die Waagschale: Am 21. Juli gab TikTok bekannt, man plane, in den nächsten drei Jahren 10.000 Arbeitsplätze in den USA zu schaffen. Derzeit hat das Unternehmen nur etwa 1.400 Beschäftigte im Land.

Auch Indien, mit 30 Prozent der Downloads der größte Markt für TikTok, blockierte die Anwendung aufgrund „Bedrohung der Souveränität und Integrität“ Indiens im Zusammenhang mit dem tödlichen Grenzkonflikt mit China im Himalaya.

Indiens Telekommunikationsunternehmen wurden angewiesen, die auf Handys heruntergeladene App unbrauchbar zu machen.

Bedenken auch in Deutschland

Doch nicht nur die USA haben Bedenken gegenüber der chinesischen TikTok-App. Auch in Deutschland sind warnende Stimmen zu hören. Der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Digitale Agenda der CDU/CSU-Bundestagsfraktion äußerte sich kürzlich gegenüber dem „Handelsblatt“ und ging auf den Datenschutzaspekt und die mögliche Einschränkung der Meinungsfreiheit ein:

Bei Plattformen wie zum Beispiel TikTok stellt sich neben der Frage nach möglichen Datenzugriffen durch die App auch die Frage, ob etwa Inhalte so modifiziert werden, dass sie die Meinungsvielfalt begrenzen, einschränken oder sogar verfälschen.“

(Tankred Schipanski, CDU, digitalpolitischer Sprecher)

Big Tech-Konkurrenz

TikTok sieht sich auch dem Druck von Big Tech ausgesetzt. In einer Erklärung wies Facebook-CEO Mark Zuckerberg auf die Bedrohung durch Technologieunternehmen hin, die nicht die amerikanischen Werte teilen.

Er kritisierte die China-App ohne jedoch deren Namen zu erwähnen:

China baut seine eigene Version des Internets, die sich auf ganz andere Ideen konzentriert – und sie exportieren ihre Vision in andere Länder.“

(Mark Zuckerberg, Facebook)

Der neue CEO von Tiktok, Kevin Mayer, wies in seiner Antwort die Kritik von Facebook zurück. Er bezeichnete Zuckerbergs Äußerung als „bösartige Angriffe“, die „als Patriotismus getarnt sind und darauf abzielen, unserer bloßen Präsenz in den USA ein Ende zu setzen“.

Nächsten Monat will Facebook eine Videoanwendung – ähnlich wie TikTok – lancieren und hat Berichten zufolge Einflussnehmer von TikTok auf seine eigene Plattform gelockt. (sm)