Donald Trump: Politik der Fed bremst das Wachstum in den USA

US-Präsident Donald Trump erklärte am Sonntag (14. April), die US-Wirtschaft wäre im vergangenen Jahr noch dynamischer gewachsen, hätte die Federal Reserve dies nicht durch ihre Politik vereitelt. Die Fed habe im Vorjahr mehrfach die Zinsen angehoben und gleichzeitig Bestände veräußert. Auf Twitter schrieb er:

„Hätte die Fed ihren Job ordentlich gemacht, was nicht der Fall war, wäre die Börse um weitere 5000 bis 10 000 Punkte gewachsen und das Bruttoinlandsprodukt um deutlich über vier statt um drei Prozent… und das fast ohne Inflation.“

Den Verkauf von Staatsanleihen im Vorjahr bewertet der US-Präsident kritisch und ergänzt:

Quantitative Verknappung war ein Wachstumskiller, sie hätten das glatte Gegenteil machen müssen.“

Trump hatte bereits im Vorjahr die Zentralbank wiederholt kritisiert, als diese stetig die Zinssätze erhöht hat. Er hat seinen Druck nicht verringert. Erst am 5. April hatte er die Fed zu einer Zinssenkung aufgefordert.

Zinsen blieben in der Amtszeit Obamas niedrig

Im Vorjahr hatte die Notenbank insgesamt vier Mal die Zinssätze erhöht, derzeit hat sie diese Serie jedoch unterbrochen und die Zielrate zwischen 2,25 und 2,5 Prozent belassen. Während der acht Jahre Amtszeit der Regierung Barack Obama hatte die Zentralbank die Zinssätze auf einem historischen Tief gehalten und sie erst kurz vor Trumps Wahlsieg 2016 leicht angehoben.

Auch hatte die Federal Reserve im Vorjahr Anleihen im Wert von etwa 50 Milliarden regelmäßig und auf Monatsbasis verkauft – womit sie Liquidität aus dem Markt genommen hat. Die Zinssatzerhöhungen und der Ausverkauf der Bestände hatte Ende des Jahres 2018 zu einem Absturz an den Börsen beigetragen. Der Dow Jones Industrial Average Index hat zwischen Oktober und Dezember um mehr als 20 Prozentpunkte verloren.

Nachdem die Fed ihre Erhöhungspolitik ausgesetzt hatte, machte der Dow seine Verluste fast vollständig wett und steht nur noch etwa 1,5 Prozent unterhalb seines Rekordwerts vom 3. Oktober des Vorjahres. 

Der Kongress hatte die Fed ursprünglich mit dem Ziel geschaffen, übertriebene Aufwärts- und Abwärtszyklen zu verhindern, tatsächlich haben politische Strategien der Zentralbank in vielen Fällen erst zu jenen Zusammenbrüchen und Rezessionen geführt, die zu verhindern eigentlich der Auftrag lautete.

Trump ließ bereits 2015 Sympathien für Goldstandard erkennen

Donald Trump kann Einfluss auf die Fed nehmen, indem er Mitglieder für ihren siebenköpfigen Vorstand nominiert. Bis dato sind drei von Trump nominierte Personen bestätigt worden: Der Vorsitzende Jerome Powell, der Vize Richard Clarida und der für die Gebarenskontrolle zuständige Vize Randal Quarles. Zwei Sitze sind noch zu besetzen. Für diese will Trump Stephen Moore und Herman Cain nominieren, er hat dem Senat aber noch keine formale Nominierung mitgeteilt.

Anders als die zuvor von Trump Nominierten haben Moore und Cain die Zentralbank offen kritisiert. Wie auch Trump würden Moore und Cain eine Rückkehr zum Goldstandard für eine bessere Alternative für die US-amerikanische Wirtschaft halten als das derzeitige Mindestreservesystem der Zentralbank.

Bevor Donald Trump 2015 seine Kandidatur für das Präsidentenamt bekanntgab, hatte er erklärt, er fände es „wunderbar“, aber schwierig, zum Goldstandard zurückzukehren. In einem Bankensystem auf der Basis des Goldstandards bemisst sich der Wert des US-Dollars nach den Goldbeständen, die die Regierung hält.

Am 27. Mai 2015 erklärte er gegenüber dem Portal „WMUR“:

Wir hatten ein sehr solides Land, weil es sich auf den Goldstandard gründete, […] wir haben es nicht mehr.“

„Rotes Tuch für Schmarotzer und Plünderer“

Cain plädierte bereits 2012 in einem Editorial für das „Wall Street Journal“ für eine Rückkehr zum Goldstandard. Er argumentierte, dass der Goldstandard auch Schwächen gehabt habe, historische Daten jedoch zeigen, dass die amerikanische Wirtschaft damals stärker war, die Arbeitslosenraten niedriger und die Rezessionen seltener und weniger gravierend als unter der Federal Reserve. Cain schrieb damals:

Mir ist klar, dass dieser Vorschlag ein rotes Tuch für das Establishment in Washington ist. Gold ist Kryptonit für ausgabenfreudige Politiker. Es ist für die Schmarotzer und Plünderer in der Regierung das, was Sonnenlicht und Knoblauch für Vampire sind.“

Moore ist nicht unbedingt ein überzeugter Unterstützer des Goldstandards und würde eine Bindung des Dollars an einen Warenkorb aus Rohstoffen bevorzugen. Auch er erklärte 2015 jedoch gegenüber der New York Times, der Goldstandard wäre „deutlich besser als das, was wir jetzt haben“.

Im Jahr 1971 hatte der damalige Präsident Richard Nixon den Goldstandard abgeschafft.

(Mit Material von Reuters)