EU-Kommissionspräsidentin streicht Gelder für polnische Kommunen: Keine LGBTI-Rechte, keine Zuschüsse
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich im Streit mit Polen um EU-Zuschüsse für die Rechte der LGBTI-Gemeinschaft eingesetzt. „Unsere Verträge stellen sicher, dass es jedem Menschen in Europa freisteht, zu sein, wer er ist, zu leben, wo er möchte, zu lieben, wen er will und so hoch hinaus zu wollen, wie er mag“, schrieb von der Leyen am Donnerstag im Kurzbotschaftendienst Twitter.
Our treaties ensure that every person in Europe is free to be who they are, live where they like, love who they want and aim as high as they want.
I will continue to push for a #UnionOfEquality. #LGBTI
— Ursula von der Leyen (@vonderleyen) July 30, 2020
Die EU-Kommission hatte zuvor sechs polnischen Kommunen wegen ihrer Haltung gegenüber der LGBTI-Gemeinschaft Zuschüsse für Partnerschaften mit Kommunen in anderen EU-Ländern verwehrt. Die Städte hatten sich selbst zu „LGBTI-Ideologie-freien Zonen“ erklärten. Polens Justizminister Zbigniew Ziobro verurteilte die Entscheidung der EU-Kommission als „illegal und unbegründet“.
Sie werde sich auch weiterhin für eine „Union der Gleichberechtigung“ einsetzen, schrieb von der Leyen unter dem Hashtag #LGBTI. Das englische Kürzel LGBTI steht für lesbisch, schwul, bisexuell, transgender und intersexuell. (afp/sua)
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