EU ruft alle Beteiligten in Hongkong zu Beendigung der Gewalt auf

Angesichts der Eskalation der Gewalt in Hongkong hat die Europäische Union beide Seiten zu Zurückhaltung aufgerufen. „Jegliche Gewalt ist unannehmbar“, erklärte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Montagabend in Brüssel. Beide Seiten müssten deeskalieren. Sie forderte zugleich die Sicherheitskräfte auf, „streng verhältnismäßig vorzugehen und Grundrechte wie das Recht auf Versammlungsfreiheit“ zu respektieren.

Eine Lösung des Konflikts sei nur durch „ernsthaften Dialog“ zu erreichen, erklärte Mogherini. Zugleich erinnerte sie daran, dass die bei der Übergabe der ehemaligen britischen Kronkolonie 1997 festgehaltenen Autonomierechte Hongkongs im Rahmen der Regelung „Ein Land, zwei Systeme“ Bestand haben müssten.

Auch die USA zeigten sich „ernsthaft besorgt“ über die Gewalt in der chinesischen Sonderverwaltungszone. US-Außenminister Mike Pompeo forderte am Montag in Washington beide Seiten zur Zurückhaltung auf. Er betonte zugleich, die Hauptverantwortung für ein Ende der Gewalt trage die Regierung in Hongkong.

In Hongkong gibt es seit Monaten Massenproteste gegen die pro-chinesische Regierung, die immer häufiger in Gewalt umschlagen. Vor allem an der Polytechnischen Universität spielen sich derzeit dramatische Szenen ab. (afp)