AfD wird auch künftig keine Mitgliederparteitage abhalten

Die AfD wird auch künftig nicht auf Mitgliederparteitagen über die Belange der Partei entscheiden. Ein Mitgliederentscheid zur Einführung eines solchen Gremiums scheiterte am erforderlichen Quorum, wie die Partei am Montag mitteilte.

Zwar stimmte bei dem Entscheid eine Mehrheit der Teilnehmer von 62,8 Prozent (6349 Stimmen) für den Mitgliederparteitag. 37,5 Prozent der Teilnehmer (3753 Stimmen) votierten dagegen.

Damit wurde aber das notwendige Quorum von 20 Prozent Ja-Stimmen aller Mitglieder (6805 Stimmen) für einen Mitgliederparteitag verfehlt. Insgesamt beteiligten sich bis Freitag 12.239 der 34.023 Parteimitglieder an dem Mitgliederentscheid.

Der zum rechten Rand der AfD gehörende Bundestagsabgeordnete Hansjörg Müller hatte mit dem Entscheid durchsetzen wollen, dass sämtliche Bundestreffen der Partei künftig als Mitgliederparteitage stattfinden.

Solche Mitgliederversammlungen hat es schon in der Vergangenheit gegeben, so etwa 2015 in Essen, als der damalige AfD-Vorsitzende Bernd Lucke abgewählt und Meuthen Parteichef geworden war.

AfD-Bundesvorstandsmitglied Joachim Kuhs hatte die Auszählung beobachtet und erklärte zum ersten Mitgliederentscheid der AfD: „Der Bundesvorstand hat diesen Mitgliederentscheid sehr ernst genommen und alles getan, um eine ordnungsgemäße Durchführung zu gewährleisten.“ (afp/nh)