Brief an EU-Kommission: Scheuer fordert Überprüfung von Grenzwerten

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat wie angekündigt bei der EU-Kommission auf eine Überprüfung der Grenzwerte für Stickoxid gedrungen. In einem Brief an EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc verweist Scheuer laut der „Bild“-Zeitung vom Donnerstag auf die Kritik einer Gruppe deutscher Lungenärzte an den bisherigen Grenzwerten.

„Es mehren sich Stimmen in der deutschen Ärzteschaft, die die wissenschaftliche Herleitung des Jahresmittelwerts von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter für Stickstoffdioxid in der EU-Luftqualitätsrichtlinie in Frage stellen“, schreibt Scheuer demnach.

Der daraus resultierende Diskussionsprozess zieht in der Öffentlichkeit die Rechtfertigung der im Kontext des Programms zur Sauberen Luft ergriffenen Maßnahmen in Zweifel.“

Zur „Gewährleistung unserer Mobilität“ erachte er es daher als „dringend erforderlich, dass sich die Europäische Kommission aktuell und auf geeignete Weise mit den vorgebrachten Zweifeln auseinandersetzt und eine Neubewertung der Grenzwerte prüft“, schreibt Scheuer laut „Bild“ in dem Brief. Ziel müsse sein, „die Debatte insgesamt auf der Basis zutreffender Fakten und anerkannter wissenschaftlicher Methoden zu versachlichen“. Er wolle das Thema spätestens beim EU-Verkehrsministerrat am 6. Juni aufgreifen und bitte hierfür um Bulcs „Unterstützung“.

In der vergangenen Woche hatte ein Gruppe von rund 100 Lungenärzten die geltenden Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxide als unwissenschaftlich kritisiert. Ihre Stellungnahme stieß auf Kritik.

Auch in der Bundesregierung wird inzwischen über die Grenzwerte gestritten. So beharrt Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) auf deren Einhaltung. (afp)