SPD-Sicherheitsexperte: Huawei und ZTE bei 5G-Ausbau in Deutschland ausschließen
Der SPD-Sicherheitsexperte Fritz Felgentreu fordert, chinesische Anbieter beim Ausbau des neuen Mobilfunkstandards 5G auszuschließen: Stattdessen sollte Deutschland ausschließlich auf europäische Technologie setzen. Es gehe um den Aufbau einer kritischen Infrastruktur, sagte Felgentreu am Sonntag im RBB-Inforadio. Deshalb dürfe man nicht riskieren, dass Daten aus dem Ausland abgegriffen werden.
„Die SPD-Fraktion hat ja ein Papier dazu beschlossen, dem sich bedauerlicherweise der Koalitionspartner bisher noch nicht angeschlossen hat. Wir sind tatsächlich der Auffassung, dass beim Aufbau einer so kritischen Infrastruktur, wie dem 5G-Netz, wir auf europäische Technologie setzen müssen, und wir uns tatsächlich nicht abhängig machen können von ausländischer Technologie.“
Das sei nicht nur eine Frage der Industrie- und Wirtschaftspolitik, sondern aus Sicht der SPD-Fraktion auch eine „Souveränitätsfrage“. Denn man könne nicht garantieren, dass die Daten, die durch ein 5G-Netz fließen, abgegriffen werden könnten von Menschen, „die damit keine lauteren Absichten haben“. Felgentreu schlug entsprechende Gespräche mit Firmen wie Nokia und Siemens vor. Siemens war am Aufbau des 2G und 3G-Netzes beteiligt. (dts/er)
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Viele bezeichnen ihr berufliches oder soziales Umfeld metaphorisch als „Schlachtfeld“ – doch für die KP China bedeutet es Krieg im wahrsten Sinne des Wortes. Diese Partei, die die Regierung Chinas stellt, vertritt den Grundgedanken der „uneingeschränkten Kriegsführung“: „Einfach ausgedrückt, Schwarzkopf [Oberbefehlshaber der multinationalen Streitkräfte des Golfkriegs] + Soros + Morris [Schöpfer des Morris-Wurm-Computervirus] + bin Laden? Das ist unsere wahre Karte, die wir ausspielen“, so zwei chinesische Oberste, die „Erfinder“ der „Uneingeschränkten Kriegsführung“.
Der Schlüsselpunkt dazu sind nicht unbedingt die unter Waffen stehenden Streitkräfte, sondern die „Generalisierung von Krieg“ für jeden chinesischen Landesbürger. „Uneingeschränkte Kriegsführung“ meint, dass „alle Waffen und Technologien nach Belieben eingesetzt werden können; was bedeutet, dass alle Grenzen zwischen Krieg und Frieden, zwischen militärischer Welt und ziviler Welt aufgebrochen werden.“
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