Kanzlerin Merkel macht Kohleausstieg zur Chefsache

Bundeskanzlerin Angela Merkel will sich nun persönlich um den Ausstieg aus der Kohle kümmern. Sie ziehe die Verhandlungen darüber an sich, schreibt der „Spiegel“. Für Dienstag, 15. Januar, hat sie die vier Ministerpräsidenten, in deren Ländern Braunkohle gefördert wird, die zuständigen Bundesminister und die vier Vorsitzenden der Strukturwandelkommission ins Kanzleramt eingeladen.

Themen sollen „der Stand der Beratungen sowie der weitere Prozess“ sein, heißt es in der Einladung. Merkel war zuletzt unzufrieden mit dem Fortschritt in dem Regierungsgremium.

Die 31 Mitglieder sollen nach einem Enddatum für die Kohleverstromung und Alternativen für Tausende Beschäftigte der Kohlebranche suchen. Die Kommission wollte bereits Ende November 2018 ihre Ergebnisse präsentieren. Insbesondere die Ministerpräsidenten aus Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Sachsen drängten auf eine Verschiebung.

Der Strukturwandel wurde fortan in einem kleineren Kommissionskreis weiterverhandelt, offenbar ohne Erfolg. Aus dem Kreis der Eingeladenen verlautet, die Ministerpräsidenten wollten mit Merkel über das Verhältnis sprechen, in dem Strukturwandelgelder zwischen den vier Ländern verteilt werden.

Außerdem soll über die Frage entschieden werden, wie die Mittel für den Aufbau neuer Infrastruktur, Forschungsinstitute oder einer Batteriezellfertigung bereitgestellt werden. (dts)