Millionen COVID-Impfdosen im Anmarsch – Deutschland zur Abnahme verpflichtet

Ähnlich wie beim Grippeimpfstoff soll es in den nächsten Jahren angepasste COVID-Impfstoffe geben. „Wir haben ausreichend und frühzeitig den angepassten COVID Impfstoff besorgt“, verkündete Gesundheitsminister Karl Lauterbach auf X (ehemals Twitter). Dass die „Besorgung“ auf eine Abnahmeverpflichtung zurückzuführen ist, wissen nur die wenigsten Menschen. Im Namen der EU-Mitgliedstaaten, darunter auch Deutschland, hat die Europäische Kommission Beschaffungsverträge zum Bezug von COVID-Impfstoffen geschlossen.

Wie das ZDF berichtete, bekommt der Bund große Mengen des Vakzins von Pfizer/BioNTech geliefert:

• 2023: 14,2 Millionen Dosen
• 2024: 14,2 Millionen Dosen
• 2025: 15,6 Millionen Dosen

Von dem US-Unternehmen Novavax wird es zudem einen proteinbasierten Impfstoff geben. Zwar laufen hier noch Verhandlungen mit der EU-Kommission, aber bereits jetzt ist bekannt, dass Deutschland 10,6 Millionen Dosen aus einem EU-Beschaffungsvertrag erhalten wird.

„Aufgrund der Beteiligung an der Impfstoffinitiative der Europäischen Kommission bestehen derzeit noch Abnahmeverpflichtungen des Bundes zu COVID-19-Impfstoffen der Hersteller Pfizer/BioNTech und Novavax“, erklärte ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums laut ZDF.

EU-Verträge über vier Milliarden COVID-Impfdosen

Wie aus dem Dokument „Nationale Impfstrategie COVID-19“ vom 22. Juni 2021 hervorgeht, wurde bis zum damaligen Zeitpunkt auf EU-Ebene der Zugang zu bis zu 4,36 Milliarden COVID-Impfdosen für die europäische Bevölkerung von verschiedenen Herstellern gesichert. Laut Statistischem Bundesamt lag die EU-Bevölkerung zu diesem Zeitpunkt bei rund 447 Millionen Menschen.

Ein zwischen der EU-Kommission und BioNTech/Pfizer abgeschlossener Vertrag sicherte weitere 1,8 Milliarden Dosen für die Jahre 2022 und 2023, darunter auch Impfstoffe gegen Mutationen und für Kinder unter zwölf Jahren.

Stillschweigen um Impfstoffpreise

Wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD vom 20. Dezember 2022 hervorgeht, war Deutschland mit Stand 30. November 2022 verpflichtet, rund 283 Millionen Dosen des COVID-Impfstoffs von BioNTech/Pfizer abzunehmen. Bei rund 84 Millionen Einwohnern entspricht das rein rechnerisch etwa drei Impfungen pro Person.

„Für weitere 92,4 Millionen Dosen Comirnaty® besteht eine Abnahmeverpflichtung. EU-weit können die EU-Mitgliedstaaten bei Bedarf noch insgesamt weitere 692 Millionen Dosen aktivieren (Stand: 1. Dezember 2022)“, hieß es von der Regierung auf die Kleine Anfrage.

Über die finanziellen Aufwendungen der COVID-Impfungen schwieg die Regierung. „Der Preis pro Dosis unterliegt der vertraglichen Vertraulichkeit und darf nicht öffentlich bekannt gegeben werden.“ Derweil berichtete die Ärztezeitung unter Berufung auf Informationen der „Deutschen Presse-Agentur“ (dpa) von einem Preis von etwa 19,50 Euro je Impfdosis.

Kein Ende in Sicht

Auch die Äußerung der Pfizer-Managerin Janine Small in einer Anhörung des Europäischen Parlaments am 10. Oktober 2022 trübte das Vertrauen der Bundesregierung in die COVID-Impfstoffe nicht. Small hatte ausgesagt, dass der Impfstoff von BioNTech/Pfizer vor der Marktzulassung nicht darauf getestet wurde, ob er die Virusübertragung hemmt – eine Aussage, mit der die Impfstoffe in der Vergangenheit beworben wurden.

Auf die Frage, ob die Regierung in dieser Sache von ihrem außerordentlichen Kündigungsrecht hinsichtlich der Abnahmeverpflichtungen Gebrauch machen werde, hieß es: „Derzeit ist dies nicht geplant.“

Inzwischen ist bekannt, dass die COVID-Impfstoffversorgung in die Regelversorgung überführt werden soll.

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