NRW-Innenminister weist Rassismus-Verdacht gegen Polizei zurück

Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) hat den Rassismus-Verdacht gegen die Polizei in Deutschland zurückgewiesen. „Polizisten pauschal unter Rassismus-Verdacht zu stellen, finde ich nicht in Ordnung“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ . Diese Debatte finde er deshalb „verkehrt“.

Es sei möglich, „dass es in der Polizei sogar weniger Rassisten gibt als im Rest der Bevölkerung“, fügte Reul hinzu. „Denn bevor junge Leute zur Polizei kommen, werden sie vom Verfassungsschutz gecheckt. Sie werden bei Beginn der Ausbildung noch einmal überprüft. Außerdem werden Polizisten in Deutschland nicht nur fachlich ausgebildet. Sie haben unter anderem auch Ethikunterricht. Und wir machen in der Fortbildung eine ganze Menge. Das ist überhaupt kein Vergleich mit den USA.“

Trotzdem könne man auch mit Blick auf Rassismus-Debatte in den USA in der Polizei „niemals nie sagen“, so der CDU-Politiker weiter. „Deshalb habe ich entschieden, dass es in jeder Polizeibehörde einen Extremismus-Beauftragten geben muss, der sich niederschwellig kümmert und ansprechbar ist.“ Er wolle, dass solche Fälle sofort angepackt würden.

Allein in Nordrhein-Westfalen arbeiteten etwa 50.000 Menschen bei der Polizei, so Reul. „Dass es Strömungen im Rest der Gesellschaft auch in der Polizei gibt, ist klar.“ Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hatte gesagt: „Auch in Deutschland gibt es latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte, die durch Maßnahmen der Inneren Führung erkannt und bekämpft werden müssen.“

Zwar stehe die große Mehrheit der Polizisten solchen Tendenzen sehr kritisch gegenüber und leide unter dem potenziellen Vertrauensverlust, der sich daraus ergebe, so Esken. Bei der Aufarbeitung von Fällen ungerechtfertigter Polizeigewalt dürfe aber nicht der Eindruck entstehen, der „Korpsgeist“ spiele eine größere Rolle als die Rechte von Bürgern. Dafür hatte sie vor allem innerparteilich viel Kritik geerntet. Die Türkische Gemeinde in Deutschland unterstützte die SPD-Chefin hingegen. (dts)